16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.468
Thema · Deutscher Bundestag
Digitalisierung, KI & Datenschutz
1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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1.126 Beiträge16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.465
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.463
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.462
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.460
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.459
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)
Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.325
Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.324
Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.323
Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.322
Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.321
Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung
Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.319
Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.318
Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.316
Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.314
Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.312
Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.311
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.310
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.308
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.308
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau
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