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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Zuletzt im Plenum

1.126 Beiträge

29.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/56 · gedruckte Seite 6.769

Beschäftigte plattformgebundener Essenslieferdienste vor Ausbeutung schützen – Intransparente Subunternehmerketten untersagen

29.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/56 · gedruckte Seite 6.766

Beschäftigte plattformgebundener Essenslieferdienste vor Ausbeutung schützen – Intransparente Subunternehmerketten untersagen

Lisa PausGrüne

29.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/56 · gedruckte Seite 6.766

Beschäftigte plattformgebundener Essenslieferdienste vor Ausbeutung schützen – Intransparente Subunternehmerketten untersagen

29.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/56 · gedruckte Seite 6.705

Die transatlantischen Beziehungen neu denken

Deborah DüringBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

29.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/56 · gedruckte Seite 6.695

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen

28.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/55 · gedruckte Seite 6.618

Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten

28.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/55 · gedruckte Seite 6.617

Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten

28.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/55 · gedruckte Seite 6.615

Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten

16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.497

Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften · Parken fair gestalten – Nachhaltig, digital und sozial gerecht

16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.495

Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften · Parken fair gestalten – Nachhaltig, digital und sozial gerecht

16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.493

Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften · Parken fair gestalten – Nachhaltig, digital und sozial gerecht

Swantje Henrike MichaelsenBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.493

Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften · Parken fair gestalten – Nachhaltig, digital und sozial gerecht

16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.492

Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften · Parken fair gestalten – Nachhaltig, digital und sozial gerecht

16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.491

Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften · Parken fair gestalten – Nachhaltig, digital und sozial gerecht

Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr

16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.469

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)

Wer spricht darüber?

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

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