29.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/56 · gedruckte Seite 6.769
Thema · Deutscher Bundestag
Digitalisierung, KI & Datenschutz
1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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1.126 Beiträge29.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/56 · gedruckte Seite 6.766
Beschäftigte plattformgebundener Essenslieferdienste vor Ausbeutung schützen – Intransparente Subunternehmerketten untersagen
29.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/56 · gedruckte Seite 6.766
Beschäftigte plattformgebundener Essenslieferdienste vor Ausbeutung schützen – Intransparente Subunternehmerketten untersagen
29.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/56 · gedruckte Seite 6.716
Die transatlantischen Beziehungen neu denken
29.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/56 · gedruckte Seite 6.708
Die transatlantischen Beziehungen neu denken
29.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/56 · gedruckte Seite 6.705
Die transatlantischen Beziehungen neu denken
29.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/56 · gedruckte Seite 6.695
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
28.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/55
Fragestunde
28.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/55 · gedruckte Seite 6.618
Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten
28.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/55 · gedruckte Seite 6.617
Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten
28.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/55 · gedruckte Seite 6.615
Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten
28.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/55 · gedruckte Seite 6.600
Sieben Jahre Vertrag von Aachen – Gemeinsam Zukunft gestalten
Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen
28.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/55 · gedruckte Seite 6.566
Befragung der Bundesregierung
Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.497
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften · Parken fair gestalten – Nachhaltig, digital und sozial gerecht
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.495
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften · Parken fair gestalten – Nachhaltig, digital und sozial gerecht
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.493
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften · Parken fair gestalten – Nachhaltig, digital und sozial gerecht
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.493
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften · Parken fair gestalten – Nachhaltig, digital und sozial gerecht
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.492
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften · Parken fair gestalten – Nachhaltig, digital und sozial gerecht
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.491
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften · Parken fair gestalten – Nachhaltig, digital und sozial gerecht
Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.469
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)
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Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung
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