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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.126 Beiträge

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.559

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

Daniel BettermannSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.557

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

Ruben RuppAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.556

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

Joachim EbmeyerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.555

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

Parsa MarviSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.554

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

Robin JüngerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.553

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

Hansjörg DurzCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.552

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

Anne-Mieke BremerLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.551

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

Rebecca LenhardGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.550

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

Johannes SchätzlSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.547

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

Karsten Wildberger

Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.507

Weitere Plenarbeiträge / Anlagen

Matthias David MievesSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.448

Entwurf eines Gesetzes zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 8. Juni 2023 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen nach dem Melderahmen für Kryptowerte

Georg GüntherCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282

Entwurf eines Gesetzes zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 8. Juni 2023 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen nach dem Melderahmen für Kryptowerte

Jens BehrensSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

    33Beiträge
  2. 2.
    Konrad KörnerCDU
    29Beiträge
  3. 3.
    Ruben RuppAfD
    26Beiträge
  4. 4.
    Anna LührmannGrüne
    23Beiträge
  5. 5.
    Rebecca LenhardGrüne
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  6. 6.
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  10. 10.
    Jeanne DillschneiderGrüne
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