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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.126 Beiträge

25.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/58 · gedruckte Seite 6.981

Groß denken bei Skalierung und Zukunftsinnovationen – Finanzierungsbedingungen für Startups und Scaleups in Deutschland und Europa jetzt massiv verbessern

Daniel BettermannSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

30.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/57 · gedruckte Seite 6.852

Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie: Zum Jahreswirtschaftsbericht 2026 · Unterrichtung durch die Bundesregierung: Jahreswirtschaftsbericht 2026 der Bundesregierung

Dunja KreiserSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

30.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/57 · gedruckte Seite 6.850

Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie: Zum Jahreswirtschaftsbericht 2026 · Unterrichtung durch die Bundesregierung: Jahreswirtschaftsbericht 2026 der Bundesregierung

Sandra DetzerGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

29.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/56 · gedruckte Seite 6.799

Entwurf eines Gesetzes für den Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums des Innern

Heiko HainCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

29.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/56 · gedruckte Seite 6.798

Entwurf eines Gesetzes für den Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums des Innern

Martin PlumCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

29.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/56 · gedruckte Seite 6.794

Entwurf eines Gesetzes für den Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums des Innern

Daniela LudwigCDU

Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister des Innern

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

29.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/56 · gedruckte Seite 6.776

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/1544 und zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1543 über die grenzüberschreitende Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren innerhalb der Europäischen Union · Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit

Carsten MüllerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

Wer spricht darüber?

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

    33Beiträge
  2. 2.
    Konrad KörnerCDU
    29Beiträge
  3. 3.
    Ruben RuppAfD
    26Beiträge
  4. 4.
    Anna LührmannGrüne
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  5. 5.
    Rebecca LenhardGrüne
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  6. 6.
    Sonja LemkeLinke
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  7. 7.
    Johannes SchätzlSPD
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  8. 8.
    Carolin WagnerSPD
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  9. 9.
    Donata VogtschmidtLinke
    18Beiträge
  10. 10.
    Jeanne DillschneiderGrüne
    15Beiträge

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