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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.126 Beiträge

26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.192

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafbarkeit bildbasierter sexualisierter Gewalt

Helge LimburgGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.189

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafbarkeit bildbasierter sexualisierter Gewalt

Oliver PöpselCDU/CSU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.187

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafbarkeit bildbasierter sexualisierter Gewalt

Hakan DemirSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.185

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafbarkeit bildbasierter sexualisierter Gewalt

Axel MüllerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/67 · gedruckte Seite 8.097

Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung

Carl-Philipp SassenrathCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/67 · gedruckte Seite 8.096

Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung

Mahmut ÖzdemirSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/67 · gedruckte Seite 8.095

Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung

Tijen AtaoğluCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/67 · gedruckte Seite 8.095

Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung

Aaron ValentLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/67 · gedruckte Seite 8.094

Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung

Till SteffenGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/67 · gedruckte Seite 8.093

Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung

Konrad KörnerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/67 · gedruckte Seite 8.092

Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung

Thomas FetschAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/67 · gedruckte Seite 8.091

Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung

Anette KrammeSPD

Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/67 · gedruckte Seite 8.084

Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung aufsichtsrechtlicher Verfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe

Christian MoserCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/67 · gedruckte Seite 8.077

Jegliche Gewalt gegen Frauen und Mädchen bekämpfen – Staatliche Aufgabe und gesellschaftliche Verantwortung

Ronja KemmerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/67 · gedruckte Seite 8.076

Jegliche Gewalt gegen Frauen und Mädchen bekämpfen – Staatliche Aufgabe und gesellschaftliche Verantwortung

Carmen WeggeSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

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