26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.325
Thema · Deutscher Bundestag
Digitalisierung, KI & Datenschutz
1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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1.126 Beiträge26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.293
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Swantje Henrike MichaelsenBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.291
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.291
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.271
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Verbesserung der Überprüfungsverfahren zur Approbation von Ärzten aus Drittstaaten zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Qualität der medizinischen Versorgung · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Gefälschte Berufsausbildungszeugnisse bei Pflegepersonal bekämpfen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Obligatorische Kenntnisse zum deutschen Gesundheitswesen auch für alle Ärzte mit ausländischem Studienabschluss sicherstellen
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.254
Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.253
Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Jorrit BoschLinke
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.252
Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.251
Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.242
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)
Thomas PaulsCDU
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.241
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.240
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)
Sonja LemkeLinke
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.239
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)
Jeanne DillschneiderGrüne
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.238
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)
Michael KaufmannAfD
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.237
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.203
Mitversicherung von Familienangehörigen in der gesetzlichen Krankenversicherung
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.197
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafbarkeit bildbasierter sexualisierter Gewalt
Martin PlumCDU
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.197
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafbarkeit bildbasierter sexualisierter Gewalt
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.196
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafbarkeit bildbasierter sexualisierter Gewalt
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.194
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafbarkeit bildbasierter sexualisierter Gewalt
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