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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.126 Beiträge

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.226

Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr

Robin JüngerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.225

Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr

Ronja KemmerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.222

Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr

Ingo HahnAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.221

Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr

Ruben RuppAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.219

Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr

Karsten Wildberger

Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.893

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union

Katalin GennburgLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.891

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union

Daniel BettermannSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.889

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union

Fabian GramlingCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.858

Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Konsensbasiertes Sexualstrafrecht – Verbesserung des Schutzes vor sexueller Misshandlung und Vergewaltigung

Johannes FechnerSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.849

Deutschlands maritime Wirtschaft stärken – Sicherheit, Resilienz und Innovation vom Hinterland über die Küste bis zur Hohen See · Bedeutung der maritimen Wirtschaft für ganz Deutschland anerkennen – Maritime Wirtschaft nachhaltig stärken und absichern

Johann SaathoffSPD

Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

    33Beiträge
  2. 2.
    Konrad KörnerCDU
    29Beiträge
  3. 3.
    Ruben RuppAfD
    26Beiträge
  4. 4.
    Anna LührmannGrüne
    23Beiträge
  5. 5.
    Rebecca LenhardGrüne
    21Beiträge
  6. 6.
    Sonja LemkeLinke
    21Beiträge
  7. 7.
    Johannes SchätzlSPD
    20Beiträge
  8. 8.
    Carolin WagnerSPD
    18Beiträge
  9. 9.
    Donata VogtschmidtLinke
    18Beiträge
  10. 10.
    Jeanne DillschneiderGrüne
    15Beiträge

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