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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.126 Beiträge

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.094

Drucksache 21/6407 · Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen – Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken · Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen · Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische Erkennungssysteme

Robin JüngerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.094

Drucksache 21/6407 · Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen – Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken · Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen · Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische Erkennungssysteme

Marvin SchulzCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.056

Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA · Effiziente Kapazitätsausschreibungen mit Zukunft – Für eine Versorgungssicherheit ohne teuren fossilen Lock-In · Energieversorgung sichern – Bezahlbar, erneuerbar und dezentral

Andreas LenzCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/82 · gedruckte Seite 9.872

Bericht des Petitionsausschusses: Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag – Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2025

Wolfgang DahlerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/82 · gedruckte Seite 9.871

Bericht des Petitionsausschusses: Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag – Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2025

Daniela RumpSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

22.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/81 · gedruckte Seite 9.735

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen

Markus ReichelCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

22.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/81 · gedruckte Seite 9.729

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen

Mechthilde WittmannCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

22.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/81 · gedruckte Seite 9.726

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen

Moritz HeubergerGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

22.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/81 · gedruckte Seite 9.725

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen

Lukas KriegerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

22.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/81 · gedruckte Seite 9.717

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen

Lars KlingbeilSPD

Bundesminister der Finanzen

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

21.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/80 · gedruckte Seite 9.669

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung

Joachim BlochAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

21.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/80 · gedruckte Seite 9.662

Entwurf eines Gesetzes für den Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums des Innern · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Arne RaueAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

21.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/80 · gedruckte Seite 9.662

Entwurf eines Gesetzes für den Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums des Innern · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

David GregoszCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

21.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/80 · gedruckte Seite 9.627

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen

Julian JoswigGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

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  2. 2.
    Konrad KörnerCDU
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  3. 3.
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  10. 10.
    Jeanne DillschneiderGrüne
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