12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.237
Thema · Deutscher Bundestag
Digitalisierung, KI & Datenschutz
1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts
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Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bundesbericht Forschung und Innovation 2026
11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.130
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/2847 über horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen (Cyberresilienz-Verordnung)
11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.130
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/2847 über horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen (Cyberresilienz-Verordnung)
Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister des Innern
11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.102
Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.096
Drucksache 21/6407 · Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen – Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken · Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen · Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische Erkennungssysteme
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