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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.126 Beiträge

12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.237

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Deutschland in die KI-Zukunft bringen – Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze · b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus starten

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.130

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/2847 über horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen (Cyberresilienz-Verordnung)

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.130

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/2847 über horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen (Cyberresilienz-Verordnung)

Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister des Innern

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.102

Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.096

Drucksache 21/6407 · Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen – Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken · Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen · Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische Erkennungssysteme

Wer spricht darüber?

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

    33Beiträge
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