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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.126 Beiträge

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.593

Beratung des Antrags der Abgeordneten Tobias Ebenberger, Ruben Rupp, Robin Jünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben

Markus ReichelCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.592

Beratung des Antrags der Abgeordneten Tobias Ebenberger, Ruben Rupp, Robin Jünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben

Tobias EbenbergerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.580

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens

Konrad KörnerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.578

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens

Philipp AmthorCDU

Staatsminister beim Bundeskanzler

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.574

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens

Martin PlumCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.541

Gruppenbasierte sexuelle Ausbeutung Minderjähriger durch sogenannte Grooming Gangs systematisch erfassen, erforschen und bekämpfen

Siegfried WalchCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.538

Gruppenbasierte sexuelle Ausbeutung Minderjähriger durch sogenannte Grooming Gangs systematisch erfassen, erforschen und bekämpfen

Hakan DemirSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.477

Kleine und mittlere Einkommen entlasten – Vorschlag für eine umsetzbare und gegenfinanzierte Reform, die zudem Unternehmen entlastet · Steuern auf kleine und mittlere Einkommen senken – Spitzen- und Kapitaleinkommen gerecht besteuern – Ehegattensplitting reformieren

Katharina BeckGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.456

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts · Stadt gemeinsam gestalten und demokratische Beteiligung stärken – Kooperative Stadtentwicklung in das Baugesetzbuch aufnehmen

Philipp RottwilmSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.450

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts · Stadt gemeinsam gestalten und demokratische Beteiligung stärken – Kooperative Stadtentwicklung in das Baugesetzbuch aufnehmen

Verena HubertzSPD

Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.428

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit · Gegen die Einführung von Hackbacks und offensiver Cyberabwehr

Ruben RuppAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.427

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit · Gegen die Einführung von Hackbacks und offensiver Cyberabwehr

Henri SchmidtCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.426

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit · Gegen die Einführung von Hackbacks und offensiver Cyberabwehr

Arne RaueAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.426

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit · Gegen die Einführung von Hackbacks und offensiver Cyberabwehr

Sebastian SchmidtCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.424

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit · Gegen die Einführung von Hackbacks und offensiver Cyberabwehr

Johannes SchätzlSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.423

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit · Gegen die Einführung von Hackbacks und offensiver Cyberabwehr

Robin JüngerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.422

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit · Gegen die Einführung von Hackbacks und offensiver Cyberabwehr

Christina StumppCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.421

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit · Gegen die Einführung von Hackbacks und offensiver Cyberabwehr

Donata VogtschmidtLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

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  2. 2.
    Konrad KörnerCDU
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  3. 3.
    Ruben RuppAfD
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