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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.126 Beiträge

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.825

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung – digitale Ermittlungsmaßnahmen · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus · Rechtsstaat stärken, Grundrechte schützen – Moderne Polizeiarbeit gestalten

Marcel EmmerichGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.825

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung – digitale Ermittlungsmaßnahmen · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus · Rechtsstaat stärken, Grundrechte schützen – Moderne Polizeiarbeit gestalten

Frederik BouffierCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.824

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung – digitale Ermittlungsmaßnahmen · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus · Rechtsstaat stärken, Grundrechte schützen – Moderne Polizeiarbeit gestalten

Steffen JanichAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.824

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung – digitale Ermittlungsmaßnahmen · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus · Rechtsstaat stärken, Grundrechte schützen – Moderne Polizeiarbeit gestalten

Johannes SchätzlSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.822

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung – digitale Ermittlungsmaßnahmen · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus · Rechtsstaat stärken, Grundrechte schützen – Moderne Polizeiarbeit gestalten

Konstantin von NotzGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.821

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung – digitale Ermittlungsmaßnahmen · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus · Rechtsstaat stärken, Grundrechte schützen – Moderne Polizeiarbeit gestalten

Christoph de VriesCDU

Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Innern

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.754

Befragung der Bundesregierung

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.665

Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Stephan StrackeCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.655

Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Patrick SchniederCDU

Bundesminister für Verkehr

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.652

Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Armand ZornSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.596

Beratung des Antrags der Abgeordneten Tobias Ebenberger, Ruben Rupp, Robin Jünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben

Sonja LemkeLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

    33Beiträge
  2. 2.
    Konrad KörnerCDU
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  3. 3.
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    Johannes SchätzlSPD
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    Jeanne DillschneiderGrüne
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