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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.126 Beiträge

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 11.048

Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung · Bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung

Nicole HessAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 11.035

Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrationsverwaltung (Migrationsverwaltungsdigitalisierungsweiterentwicklungsgesetz – MDWG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Christian WirthAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 11.034

Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrationsverwaltung (Migrationsverwaltungsdigitalisierungsweiterentwicklungsgesetz – MDWG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Daniela LudwigCDU

Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister des Innern

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 10.973

7 a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) · b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) · – zu dem Antrag der Abgeordneten Katrin Uhlig, Michael Kellner, Dr. Alaa Alhamwi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN · Effiziente Kapazitätsausschreibungen mit Zukunft – Für eine Versorgungssicherheit ohne teuren fossilen Lock-In · – zu dem Antrag der Abgeordneten Jörg Cezanne, Lorenz Gösta Beutin, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke · Energieversorgung sichern – Bezahlbar, erneuerbar und dezentral · Strompreise für alle Unternehmen in Deutschland senken · Anzahl staatlich subventioniert neu zu errichtender Gaskraftwerke durch den Wiedereinstieg in die Kernenergie verringern

Andreas LenzCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 10.968

7 a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) · b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) · – zu dem Antrag der Abgeordneten Katrin Uhlig, Michael Kellner, Dr. Alaa Alhamwi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN · Effiziente Kapazitätsausschreibungen mit Zukunft – Für eine Versorgungssicherheit ohne teuren fossilen Lock-In · – zu dem Antrag der Abgeordneten Jörg Cezanne, Lorenz Gösta Beutin, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke · Energieversorgung sichern – Bezahlbar, erneuerbar und dezentral · Strompreise für alle Unternehmen in Deutschland senken · Anzahl staatlich subventioniert neu zu errichtender Gaskraftwerke durch den Wiedereinstieg in die Kernenergie verringern

Sepp MüllerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 10.927

Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“

Martin Erwin RennerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 10.925

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen

Matthias HillerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 10.915

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen

Mechthilde WittmannCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 10.914

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen

Marcel QueckemeyerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 10.910

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen

Lukas KriegerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 10.908

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen

Parsa MarviSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

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