16.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/103 · gedruckte Seite 13.086
Thema · Deutscher Bundestag
Digitalisierung, KI & Datenschutz
1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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16.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/103 · gedruckte Seite 13.085
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts sowie zu weiteren Änderungen der Zivilprozessordnung im Bereich des internationalen Zivilverfahrensrechts
16.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/103 · gedruckte Seite 13.085
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts sowie zu weiteren Änderungen der Zivilprozessordnung im Bereich des internationalen Zivilverfahrensrechts
Aaron ValentLinke
16.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/103 · gedruckte Seite 13.072
Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich
Dirk VöpelSPD
16.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/103 · gedruckte Seite 13.071
Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich
Daniel KölblCDU
16.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/103 · gedruckte Seite 13.067
Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich
Bundesminister für Verkehr
16.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/103 · gedruckte Seite 13.037
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Frühstartrente · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses · zu dem Antrag der Abgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Für eine sichere Rente unserer Kinder – Junior-Spardepot · zu dem Antrag der Abgeordneten Lisa Schubert, Nicole Gohlke, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Finanzielle Bildung stärken – Unabhängig, mehrperspektivisch und für alle jungen Menschen
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.858
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.857
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben
Sonja LemkeLinke
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.856
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben
Rebecca LenhardGrüne
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.855
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben
Parsa MarviSPD
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.854
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.852
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.846
Spionage, Sabotage, hybride Angriffe – Deutschlands Abwehr und Resilienz stärken
Rainer GroßAfD
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.843
Spionage, Sabotage, hybride Angriffe – Deutschlands Abwehr und Resilienz stärken
Jan KrampeLinke
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.810
Entwurf eines Dreißigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und anderer Gesetze (30. BAföGÄndG)
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.806
Entwurf eines Dreißigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und anderer Gesetze (30. BAföGÄndG)
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.800
Entwurf eines Dreißigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und anderer Gesetze (30. BAföGÄndG)
Dorothee BärCDU
Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.780
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz – NotfallG) · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Flächendeckende Einführung und bundeseinheitliche Regulierung von smartphonebasierten Ersthelfer-Alarmierungssystemen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Medizinische Notfallversorgung schnell, qualitativ hochwertig und bezahlbar gestalten · zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.770
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz – NotfallG) · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Flächendeckende Einführung und bundeseinheitliche Regulierung von smartphonebasierten Ersthelfer-Alarmierungssystemen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Medizinische Notfallversorgung schnell, qualitativ hochwertig und bezahlbar gestalten · zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung
Hans TheissCDU
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- 1.33BeiträgeKarsten Wildberger
Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung
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Jeanne DillschneiderGrüne
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