Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

Zeitraum

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Gesamtes Thema Künstliche Intelligenz 39 Digitale Identität 32 Telekommunikation & Glasfaser 26 Bürokratieabbau 20 Rechenzentren 20 Meinungsfreiheit 18 Cybersicherheit 15 Digitaler Euro & Kryptowährungen 15 Gewalt gegen Frauen 13 Verwaltungsmodernisierung 13 Terrorismus 11 Kindergeld 10 Bildbasierte sexualisierte Gewalt 9 BAföG 8 Desinformation 8 Kritische Infrastruktur 8 Hightech-Forschung 7 Kulturförderung 7 Fluggastrechte 6 Grenzkontrollen 5 Infrastrukturplanung 5 Verbraucherkredite 5 Windenergie 5 Fachkräfte 4 Geldwäsche 4 Medienordnung 4 Mittelstand 4 Verbraucherverträge 4 Wehrbeauftragter 4 Arbeitslosigkeit 3 Bundeshaushalt 3 Bundespolizei 3 Demokratieförderung 3 Führerschein 3 Kurzzeitvermietung 3 Pflegekompetenzen 3 Polizeidaten 3 Stromnetze 3 USA-Beziehungen 3 Einkommensteuer 2 Elterngeld 2 Kernenergie 2 Produktsicherheit 2 Sanktionen 2 Sondervermögen 2 Stadtentwicklung 2 Strafrecht 2 Strompreise 2 Wasserstoff 2 Arbeitszeit 1 Einbürgerung 1 EU-Kommission 1 Familienversicherung 1 Gesundheitsversorgung 1 Industriepolitik 1 Klimaschutz 1 Lieferketten 1 Linksextremismus 1 Pandemien 1 Private Altersvorsorge 1 Russland-Beziehungen 1 Solarenergie 1 Sozialleistungsmissbrauch 1 Startups 1 Steuerreform 1 Tariftreue & Tarifbindung 1 Tierschutz 1 Verfassungsrecht 1 Zivile Verteidigung 1

Zuletzt im Plenum

2 Beiträge · Sanktionen

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.085

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz – StoFöG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Aufhebung der sogenannten Wegzugsbesteuerung gemäß § 6 des Außensteuergesetzes · Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2024 zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigstellen aus Drittländern sowie Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsrisiken und zur Entlastung der Kreditinstitute von Bürokratie (Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz – BRUBEG)

Fritz GüntzlerCDU

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.081

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz – StoFöG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Aufhebung der sogenannten Wegzugsbesteuerung gemäß § 6 des Außensteuergesetzes · Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2024 zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigstellen aus Drittländern sowie Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsrisiken und zur Entlastung der Kreditinstitute von Bürokratie (Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz – BRUBEG)

Wiebke EsdarSPD

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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Fritz GüntzlerCDU
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Wiebke EsdarSPD
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