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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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18 Beiträge · Meinungsfreiheit

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.171

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Henri SchmidtCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.170

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Joachim EbmeyerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.169

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Kay GottschalkAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.167

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Markus ReichelCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.166

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Rebecca LenhardGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.165

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Maja WallsteinSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.164

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Ronald GläserAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.162

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Konrad KörnerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.161

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Sonja LemkeLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.160

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Johannes SchätzlSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.158

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Anna LührmannGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.156

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Thomas JarzombekCDU

Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.155

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Ruben RuppAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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    Henri SchmidtCDU
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