15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.858
Thema · Deutscher Bundestag
Digitalisierung, KI & Datenschutz
1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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32 Beiträge · Digitale Identität15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.857
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.856
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.855
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.854
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.852
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben
23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.758
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG)
23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.757
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG)
23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.757
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG)
23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.756
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG)
23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.755
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG)
23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.754
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG)
23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.753
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG)
23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.753
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG)
Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung
25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.596
Beratung des Antrags der Abgeordneten Tobias Ebenberger, Ruben Rupp, Robin Jünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben
25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.593
Beratung des Antrags der Abgeordneten Tobias Ebenberger, Ruben Rupp, Robin Jünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben
25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.592
Beratung des Antrags der Abgeordneten Tobias Ebenberger, Ruben Rupp, Robin Jünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben
5.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/62 · gedruckte Seite 7.516
Gefährdungen der digitalen Teilhabe entgegentreten – Einschränkungen des digitalen Raums, EUDI-Wallet und Social-Media-Verbote verhindern
5.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/62 · gedruckte Seite 7.515
Gefährdungen der digitalen Teilhabe entgegentreten – Einschränkungen des digitalen Raums, EUDI-Wallet und Social-Media-Verbote verhindern
5.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/62 · gedruckte Seite 7.514
Gefährdungen der digitalen Teilhabe entgegentreten – Einschränkungen des digitalen Raums, EUDI-Wallet und Social-Media-Verbote verhindern
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