15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.856
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben
9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.551
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen
23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.755
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG)
12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.240
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Deutschland in die KI-Zukunft bringen – Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze · b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus starten
11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.096
Drucksache 21/6407 · Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen – Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken · Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen · Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische Erkennungssysteme
7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.223
Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr
16.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/71 · gedruckte Seite 8.553
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Rechenzentrumsstrategie
15.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/70 · gedruckte Seite 8.433
Befragung der Bundesregierung
15.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/70 · gedruckte Seite 8.433
Befragung der Bundesregierung
20.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/66 · gedruckte Seite 7.960
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz) · Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen · Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische Erkennungssysteme
4.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/61
Fragestunde
25.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/58
Fragestunde
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.324
Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.166
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
14.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/41 · gedruckte Seite 4.797
Strategie zur digitalen Souveränität – Für eine selbstbestimmte digitale Zukunft Deutschlands und Europas · Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen – Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken
5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 3.950
Befragung der Bundesregierung
17.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/35 · gedruckte Seite 3.870
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung (Bund) – Für ein schnelles, digitales und handlungsfähiges Deutschland
25.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/28 · gedruckte Seite 2.974
Einzelplan 24
26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.234
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
5.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/10 · gedruckte Seite 822
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
