8.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/91 · gedruckte Seite 11.338
Thema · Deutscher Bundestag
Digitalisierung, KI & Datenschutz
1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
Schlagworte filtern (69)
Beiträge von Carolin Wagner
18 Beiträge10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.203
Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit als Eckpfeiler deutscher und europäischer Sicherheit
12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.241
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Deutschland in die KI-Zukunft bringen – Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze · b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus starten
11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.168
Weitere Plenarbeiträge / Anlagen
7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.227
Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr
16.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/71 · gedruckte Seite 8.558
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Rechenzentrumsstrategie
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.197
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafbarkeit bildbasierter sexualisierter Gewalt
20.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/66 · gedruckte Seite 7.954
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz) · Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen · Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische Erkennungssysteme
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.462
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)
17.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/49 · gedruckte Seite 5.810
Keine digitale Überwachung – Gegen jede Form einer Chatkontrolle
25.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/42 · gedruckte Seite 4.940
hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
14.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/41 · gedruckte Seite 4.801
Strategie zur digitalen Souveränität – Für eine selbstbestimmte digitale Zukunft Deutschlands und Europas · Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen – Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken
17.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/35 · gedruckte Seite 3.870
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung (Bund) – Für ein schnelles, digitales und handlungsfähiges Deutschland
25.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/28 · gedruckte Seite 2.968
Einzelplan 24
11.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/21 · gedruckte Seite 2.068
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
5.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/10 · gedruckte Seite 825
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
23.5.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/8 · gedruckte Seite 623
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz – ReallaboreG)
16.5.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/5 · gedruckte Seite 361
Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler (Fortsetzung der Aussprache) · Digitales und Staatsmodernisierung · Wirtschaft und Energie · Nächste Sitzung
Wer spricht darüber?
Nach Anzahl der Beiträge zum Thema „Digitalisierung, KI & Datenschutz“. Ein Klick auf die Beitragszahl zeigt die Fundstellen dieser Person.
- 1.33BeiträgeKarsten Wildberger
Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung
- 2.29Beiträge
- 3.26BeiträgeRuben RuppAfD
- 4.23Beiträge
Anna LührmannGrüne - 5.21Beiträge
Rebecca LenhardGrüne - 6.21Beiträge
Sonja LemkeLinke - 7.20Beiträge
- 8.18Beiträge
- 9.18Beiträge
Donata VogtschmidtLinke - 10.15Beiträge
Jeanne DillschneiderGrüne
Fragen und Antworten zählen mit. Die Zahl misst keine Redezeit und keinen politischen Einfluss; sie ist nicht nach Fraktionsgröße gewichtet.