15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.857
Thema · Deutscher Bundestag
Digitalisierung, KI & Datenschutz
1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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Beiträge von Sonja Lemke
21 Beiträge14.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/101 · gedruckte Seite 12.678
Befragung der Bundesregierung
23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.756
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG)
8.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/91 · gedruckte Seite 11.335
Einzelplan 24
25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.596
Beratung des Antrags der Abgeordneten Tobias Ebenberger, Ruben Rupp, Robin Jünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben
12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.248
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Deutschland in die KI-Zukunft bringen – Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze · b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus starten
16.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/71 · gedruckte Seite 8.554
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Rechenzentrumsstrategie
16.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/71 · gedruckte Seite 8.551
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Rechenzentrumsstrategie
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.240
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)
20.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/66 · gedruckte Seite 7.957
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz) · Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen · Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische Erkennungssysteme
4.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/61
Fragestunde
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.161
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
25.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/42 · gedruckte Seite 4.934
hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.483
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Hightech Agenda Deutschland
16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.850
Weitere Plenarbeiträge / Anlagen
25.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/28 · gedruckte Seite 2.970
Einzelplan 24
16.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/23 · gedruckte Seite 2.377
hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.423
Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag · Nächste Sitzung
23.5.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/8 · gedruckte Seite 625
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz – ReallaboreG)
16.5.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/5 · gedruckte Seite 362
Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler (Fortsetzung der Aussprache) · Digitales und Staatsmodernisierung · Wirtschaft und Energie · Nächste Sitzung
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- 1.33BeiträgeKarsten Wildberger
Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung
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- 3.26BeiträgeRuben RuppAfD
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Jeanne DillschneiderGrüne
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