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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Beiträge von Johannes Schätzl

20 Beiträge
Gefiltert: Johannes SchätzlAlle Personen

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.550

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

Johannes SchätzlSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.824

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung – digitale Ermittlungsmaßnahmen · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus · Rechtsstaat stärken, Grundrechte schützen – Moderne Polizeiarbeit gestalten

Johannes SchätzlSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.424

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit · Gegen die Einführung von Hackbacks und offensiver Cyberabwehr

Johannes SchätzlSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

20.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/66 · gedruckte Seite 7.959

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz) · Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen · Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische Erkennungssysteme

Johannes SchätzlSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.318

Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung

Johannes SchätzlSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.160

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Johannes SchätzlSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

11.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/21 · gedruckte Seite 2.060

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung

Johannes SchätzlSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.237

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)

Johannes SchätzlSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

5.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/10 · gedruckte Seite 822

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)

Johannes SchätzlSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

16.5.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/5 · gedruckte Seite 357

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler (Fortsetzung der Aussprache) · Digitales und Staatsmodernisierung · Wirtschaft und Energie · Nächste Sitzung

Johannes SchätzlSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

Wer spricht darüber?

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

    33Beiträge
  2. 2.
    Konrad KörnerCDU
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  3. 3.
    Ruben RuppAfD
    26Beiträge
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    Anna LührmannGrüne
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  5. 5.
    Rebecca LenhardGrüne
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  6. 6.
    Sonja LemkeLinke
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  7. 7.
    Johannes SchätzlSPD
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  8. 8.
    Carolin WagnerSPD
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  9. 9.
    Donata VogtschmidtLinke
    18Beiträge
  10. 10.
    Jeanne DillschneiderGrüne
    15Beiträge

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