14.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/101 · gedruckte Seite 12.687
Thema · Deutscher Bundestag
Digitalisierung, KI & Datenschutz
1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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Beiträge von Donata Vogtschmidt
18 Beiträge8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282
Entwurf eines Gesetzes zur Gewährleistung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken
8.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/91 · gedruckte Seite 11.334
Einzelplan 24
10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.204
Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit als Eckpfeiler deutscher und europäischer Sicherheit
25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.421
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit · Gegen die Einführung von Hackbacks und offensiver Cyberabwehr
12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.242
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Deutschland in die KI-Zukunft bringen – Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze · b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus starten
7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.224
Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.188
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafbarkeit bildbasierter sexualisierter Gewalt
4.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/61 · gedruckte Seite 7.386
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts
27.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/60 · gedruckte Seite 7.307
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz – PWTG)
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.319
Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung
17.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/49 · gedruckte Seite 5.808
Keine digitale Überwachung – Gegen jede Form einer Chatkontrolle
14.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/41 · gedruckte Seite 4.801
Strategie zur digitalen Souveränität – Für eine selbstbestimmte digitale Zukunft Deutschlands und Europas · Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen – Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.289
Deutsches Nein zur EU-Chatkontrolle
25.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/28 · gedruckte Seite 2.964
Einzelplan 24
11.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/21 · gedruckte Seite 2.062
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
10.7.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/18 · gedruckte Seite 1.809
Einzelplan 24
16.5.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/5 · gedruckte Seite 354
Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler (Fortsetzung der Aussprache) · Digitales und Staatsmodernisierung · Wirtschaft und Energie · Nächste Sitzung
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- 1.33BeiträgeKarsten Wildberger
Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung
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Donata VogtschmidtLinke - 10.15Beiträge
Jeanne DillschneiderGrüne
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