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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Beiträge von Konrad Körner

29 Beiträge
Gefiltert: Konrad KörnerAlle Personen

15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.858

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.200

Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit als Eckpfeiler deutscher und europäischer Sicherheit

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.580

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.289

Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.237

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)

25.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/67 · gedruckte Seite 8.093

Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung

19.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/65 · gedruckte Seite 7.897

Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

5.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/62 · gedruckte Seite 7.515

Gefährdungen der digitalen Teilhabe entgegentreten – Einschränkungen des digitalen Raums, EUDI-Wallet und Social-Media-Verbote verhindern

27.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/60 · gedruckte Seite 7.307

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz – PWTG)

15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.314

Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.162

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

14.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/41 · gedruckte Seite 4.820

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

14.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/41 · gedruckte Seite 4.805

Strategie zur digitalen Souveränität – Für eine selbstbestimmte digitale Zukunft Deutschlands und Europas · Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen – Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken

Wer spricht darüber?

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

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