24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.881
Thema · Deutscher Bundestag
Demokratie & Extremismus
1.537 Beiträge · 419 Personen · 103 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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1.537 Beiträge24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.878
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.798
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts · Stärkung der nationalen Souveränität und der operativen Fähigkeiten des Bundesnachrichtendienstes
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.798
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts · Stärkung der nationalen Souveränität und der operativen Fähigkeiten des Bundesnachrichtendienstes
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.797
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts · Stärkung der nationalen Souveränität und der operativen Fähigkeiten des Bundesnachrichtendienstes
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.796
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts · Stärkung der nationalen Souveränität und der operativen Fähigkeiten des Bundesnachrichtendienstes
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.795
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts · Stärkung der nationalen Souveränität und der operativen Fähigkeiten des Bundesnachrichtendienstes
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.792
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts · Stärkung der nationalen Souveränität und der operativen Fähigkeiten des Bundesnachrichtendienstes
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.791
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts · Stärkung der nationalen Souveränität und der operativen Fähigkeiten des Bundesnachrichtendienstes
Bundesminister des Innern
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.788
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts · Stärkung der nationalen Souveränität und der operativen Fähigkeiten des Bundesnachrichtendienstes
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.787
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts · Stärkung der nationalen Souveränität und der operativen Fähigkeiten des Bundesnachrichtendienstes
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.786
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts · Stärkung der nationalen Souveränität und der operativen Fähigkeiten des Bundesnachrichtendienstes
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.785
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts · Stärkung der nationalen Souveränität und der operativen Fähigkeiten des Bundesnachrichtendienstes
Bundesministerin für besondere Aufgaben
23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.755
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG)
23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.743
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des strafrechtlichen Schutzes vor sogenannten K.-o.-Tropfen · Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter K.O.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten
23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.741
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des strafrechtlichen Schutzes vor sogenannten K.-o.-Tropfen · Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter K.O.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten
23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.737
Fälle von Antisemitismus, Polizeifeindlichkeit sowie Nähe zu Islamisten, Linksextremisten und Clans bei den Linken Berlin – Jüngste Entwicklungen in den Blick nehmen
23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.737
Fälle von Antisemitismus, Polizeifeindlichkeit sowie Nähe zu Islamisten, Linksextremisten und Clans bei den Linken Berlin – Jüngste Entwicklungen in den Blick nehmen
23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.736
Fälle von Antisemitismus, Polizeifeindlichkeit sowie Nähe zu Islamisten, Linksextremisten und Clans bei den Linken Berlin – Jüngste Entwicklungen in den Blick nehmen
23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.735
Fälle von Antisemitismus, Polizeifeindlichkeit sowie Nähe zu Islamisten, Linksextremisten und Clans bei den Linken Berlin – Jüngste Entwicklungen in den Blick nehmen
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