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Thema · Deutscher Bundestag

Demokratie & Extremismus

1.537 Beiträge · 419 Personen · 103 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.537 Beiträge

5.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/10 · gedruckte Seite 889

Schwarz-Rot-Gold als identitätsstiftendes Symbol für unsere Demokratie konsequent bewahren – Traditionelle Beflaggung von Dienstgebäuden des Staates wiederherstellen · Nächste Sitzung

5.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/10 · gedruckte Seite 888

Schwarz-Rot-Gold als identitätsstiftendes Symbol für unsere Demokratie konsequent bewahren – Traditionelle Beflaggung von Dienstgebäuden des Staates wiederherstellen · Nächste Sitzung

5.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/10 · gedruckte Seite 887

Schwarz-Rot-Gold als identitätsstiftendes Symbol für unsere Demokratie konsequent bewahren – Traditionelle Beflaggung von Dienstgebäuden des Staates wiederherstellen · Nächste Sitzung

5.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/10 · gedruckte Seite 886

Schwarz-Rot-Gold als identitätsstiftendes Symbol für unsere Demokratie konsequent bewahren – Traditionelle Beflaggung von Dienstgebäuden des Staates wiederherstellen · Nächste Sitzung

5.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/10 · gedruckte Seite 885

Schwarz-Rot-Gold als identitätsstiftendes Symbol für unsere Demokratie konsequent bewahren – Traditionelle Beflaggung von Dienstgebäuden des Staates wiederherstellen · Nächste Sitzung

5.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/10 · gedruckte Seite 838

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Regelungen über den polizeilichen Informationsverbund im Bundeskriminalamtgesetz · Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Befugnis zur Datenerhebung bei Kontaktpersonen im Bundeskriminalamtgesetz

5.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/10 · gedruckte Seite 825

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)

5.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/10 · gedruckte Seite 805

Bericht des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung zur Auslegung der Geschäftsordnung – hier: Verteilung des Vorschlagsrechts für die Vorsitze und stellvertretenden Vorsitze der ständigen Ausschüsse im Wege des Zugriffsverfahrens

5.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/10 · gedruckte Seite 804

Bericht des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung zur Auslegung der Geschäftsordnung – hier: Verteilung des Vorschlagsrechts für die Vorsitze und stellvertretenden Vorsitze der ständigen Ausschüsse im Wege des Zugriffsverfahrens

5.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/10 · gedruckte Seite 759

Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten (Lieferkettensorgfaltspflichtenabschaffungsgesetz – LkSAG) · Bürokratiewende einleiten – EU-Lieferkettenrichtlinie zügig abschaffen

4.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/9 · gedruckte Seite 714

Ausreisegewahrsam und Abschiebehaft für ausreisepflichtige Personen, insbesondere für Straftäter und Gefährder, wirksam umsetzen

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    Karin Prien

    Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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