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Thema · Deutscher Bundestag

Demokratie & Extremismus

1.537 Beiträge · 419 Personen · 103 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.537 Beiträge

27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.389

Entwurf eines Gesetzes zum Verbot der Finanzierung von parteinahen Nichtregierungsorganisationen aus öffentlichen Mitteln

27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.387

Entwurf eines Gesetzes zum Verbot der Finanzierung von parteinahen Nichtregierungsorganisationen aus öffentlichen Mitteln

27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.383

Entwurf eines Gesetzes zum Verbot der Finanzierung von parteinahen Nichtregierungsorganisationen aus öffentlichen Mitteln

27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.382

Entwurf eines Gesetzes zum Verbot der Finanzierung von parteinahen Nichtregierungsorganisationen aus öffentlichen Mitteln

27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.381

Entwurf eines Gesetzes zum Verbot der Finanzierung von parteinahen Nichtregierungsorganisationen aus öffentlichen Mitteln

27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.379

Entwurf eines Gesetzes zum Verbot der Finanzierung von parteinahen Nichtregierungsorganisationen aus öffentlichen Mitteln

27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.378

Entwurf eines Gesetzes zum Verbot der Finanzierung von parteinahen Nichtregierungsorganisationen aus öffentlichen Mitteln

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.264

Herstellung des Einvernehmens von Deutschem Bundestag und Bundesregierung zum Vorschlag der Europäischen Kommission für einen Beschluss des Rates nach Artikel 140 Absatz 2 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union zur Aufhebung der Ausnahmeregelung nach Artikel 139 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union und der Einführung des Euro zum 1. Januar 2026 in Bulgarien – hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes in Verbindung mit § 9a des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union · Beratung der Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen: gemäß § 9a des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union: Beitritt Bulgariens zum Euroraum

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.263

Herstellung des Einvernehmens von Deutschem Bundestag und Bundesregierung zum Vorschlag der Europäischen Kommission für einen Beschluss des Rates nach Artikel 140 Absatz 2 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union zur Aufhebung der Ausnahmeregelung nach Artikel 139 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union und der Einführung des Euro zum 1. Januar 2026 in Bulgarien – hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes in Verbindung mit § 9a des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union · Beratung der Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen: gemäß § 9a des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union: Beitritt Bulgariens zum Euroraum

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.226

Bürgergeldbezug für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine beenden

Cansin KöktürkDie Linke

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.214

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.205

Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung – Bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne für alle

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.200

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.197

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.165

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 143h – Klimaschutzfolgenbereinigung) · Entwurf eines Gesetzes zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland (Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz)

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.152

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn · Mietpreisbremse verschärfen – Mieten stoppen

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.140

Queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und die rechtliche Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen sowie anderen queeren Personen (LSBTIQ-Personen) beenden

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    Karin Prien

    Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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