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Thema · Deutscher Bundestag

Demokratie & Extremismus

1.537 Beiträge · 419 Personen · 103 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.537 Beiträge

10.7.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/18 · gedruckte Seite 1.775

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung · zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ · zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Sichert, Fabian Jacobi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode (Aufarbeitung der Corona-Pandemie) · Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung):

Martin SichertAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/18 · gedruckte Seite 1.771

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung · zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ · zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Sichert, Fabian Jacobi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode (Aufarbeitung der Corona-Pandemie) · Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung):

Lina SeitzlSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/18 · gedruckte Seite 1.770

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung · zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ · zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Sichert, Fabian Jacobi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode (Aufarbeitung der Corona-Pandemie) · Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung):

Hendrik HoppenstedtCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/18 · gedruckte Seite 1.764

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs

Michael BlosAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/18 · gedruckte Seite 1.724

Einzelplan 07

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Helge LindhSPD
    33Beiträge
  2. 2.
    Maja WallsteinSPD
    25Beiträge
  3. 3.
    Karin Prien

    Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

    21Beiträge
  4. 4.
    Konrad KörnerCDU
    21Beiträge
  5. 5.
    Stephan BrandnerAfD
    21Beiträge
  6. 6.
    Lena GumniorGrüne
    19Beiträge
  7. 7.
    Felix DöringSPD
    17Beiträge
  8. 8.
    Martin ReichardtAfD
    17Beiträge
  9. 9.
    Carmen WeggeSPD
    16Beiträge
  10. 10.
    Ottilie KleinCDU
    16Beiträge

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