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Thema · Deutscher Bundestag

Demokratie & Extremismus

1.537 Beiträge · 419 Personen · 103 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.537 Beiträge

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.283

Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit

Frank SchwabeSPD

Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.277

Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz

Helge LindhSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.275

Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz

Helge LimburgGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.274

Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz

Axel MüllerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.273

Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz

Stephan BrandnerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.256

Neufassung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes – Kürzung der Kostenpauschale und Erhöhung der Ordnungsgelder

Thomas SilberhornCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.255

Neufassung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes – Kürzung der Kostenpauschale und Erhöhung der Ordnungsgelder

Ina LatendorfLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.250

Neufassung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes – Kürzung der Kostenpauschale und Erhöhung der Ordnungsgelder

Stephan BrandnerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

11.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/21 · gedruckte Seite 2.144

Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag aufheben – Rechtsklarheit und Schutz vulnerabler Gruppen wie Frauen und Jugendlicher wiederherstellen

Martin ReichardtAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

11.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/21 · gedruckte Seite 2.143

Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag aufheben – Rechtsklarheit und Schutz vulnerabler Gruppen wie Frauen und Jugendlicher wiederherstellen

Carmen WeggeSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

11.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/21 · gedruckte Seite 2.141

Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag aufheben – Rechtsklarheit und Schutz vulnerabler Gruppen wie Frauen und Jugendlicher wiederherstellen

Ansgar HevelingCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

11.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/21 · gedruckte Seite 2.062

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung

Donata VogtschmidtLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Helge LindhSPD
    33Beiträge
  2. 2.
    Maja WallsteinSPD
    25Beiträge
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    Karin Prien

    Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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    Martin ReichardtAfD
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  10. 10.
    Ottilie KleinCDU
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