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Thema · Deutscher Bundestag

Demokratie & Extremismus

1.537 Beiträge · 419 Personen · 103 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.537 Beiträge

14.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/41 · gedruckte Seite 4.804

Strategie zur digitalen Souveränität – Für eine selbstbestimmte digitale Zukunft Deutschlands und Europas · Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen – Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken

Maja WallsteinSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

14.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/41 · gedruckte Seite 4.801

Strategie zur digitalen Souveränität – Für eine selbstbestimmte digitale Zukunft Deutschlands und Europas · Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen – Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken

Donata VogtschmidtLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.701

Unterrichtung durch die Bundesregierung: Vierter Engagementbericht: Zugangschancen zum freiwilligen Engagement – und – Stellungnahme der Bundesregierung · Nächste Sitzung

Tina WinklmannGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.699

Unterrichtung durch die Bundesregierung: Vierter Engagementbericht: Zugangschancen zum freiwilligen Engagement – und – Stellungnahme der Bundesregierung · Nächste Sitzung

Christiane SchenderleinCDU

Staatsministerin beim Bundeskanzler

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.593

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuchs – Straffreiheit für Fahren ohne Fahrschein · Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Fahren ohne Fahrschein entkriminalisieren

Lena GumniorGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.569

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Deutschland resilient machen – Für einen ganzheitlichen Schutz unserer kritischen Infrastruktur

Steffen JanichAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.551

Entwurf eines Gesetzes zur Überleitung öffentlicher Aufgaben bei Umwandlungsmaßnahmen der Deutsche Post AG sowie zur Änderung weiterer Vorschriften · Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2026 – (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2026 – ERPWiPlanG 2026) · Entwurf eines Gesetzes zu den Änderungen der Anlagen I und III der Vereinbarung vom 25. November 1986 über die Bereitstellung und den Betrieb von Flugsicherungseinrichtungen und -diensten durch EUROCONTROL in der Bezirkskontrollzentrale Maastricht · s) Beratung der Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses: Sammelübersichten 76, 77, 78, 79, 80, 81, 82, 83, 84, 85, 86, 87, 88, 89, 90 und 91 zu Petitionen

Serdar YükselSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

Wer spricht darüber?

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  1. 1.
    Helge LindhSPD
    33Beiträge
  2. 2.
    Maja WallsteinSPD
    25Beiträge
  3. 3.
    Karin Prien

    Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

    21Beiträge
  4. 4.
    Konrad KörnerCDU
    21Beiträge
  5. 5.
    Stephan BrandnerAfD
    21Beiträge
  6. 6.
    Lena GumniorGrüne
    19Beiträge
  7. 7.
    Felix DöringSPD
    17Beiträge
  8. 8.
    Martin ReichardtAfD
    17Beiträge
  9. 9.
    Carmen WeggeSPD
    16Beiträge
  10. 10.
    Ottilie KleinCDU
    16Beiträge

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