Thema · Deutscher Bundestag

Demokratie & Extremismus

1.537 Beiträge · 419 Personen · 103 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Gesamtes Thema Linksextremismus 68 Demokratieförderung 52 Wahlrecht 40 Antisemitismus 32 Strafrecht 24 Meinungsfreiheit 23 Kulturförderung 22 Queere Rechte 22 Israel 19 Rechtsextremismus 19 Politische Bildung 17 Russland-Beziehungen 14 USA-Beziehungen 13 Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 12 Einbürgerung 11 Iran 11 Klimaschutz 10 Bosnien-Herzegowina 9 Kommunalfinanzen 9 Kritische Infrastruktur 9 Desinformation 8 Ehrenamt 8 Verfassungsrecht 8 Gaza 7 Gewalt gegen Sicherheitskräfte 7 Pressefreiheit 7 Rassismus 7 Bundeshaushalt 6 Stadtentwicklung 6 Terrorismus 6 Wehrdienst 6 Digitale Identität 5 Erinnerungskultur 5 Humanitäre Hilfe 5 Künstliche Intelligenz 5 Medienordnung 5 Schulgewalt 5 Windenergie 5 Bürgergeld 4 Kosovo 4 Sozialleistungsmissbrauch 4 Straßen & Brücken 4 Teilhabe von Menschen mit Behinderung 4 Abschiebungen 3 Asylverfahren 3 Barrierefreiheit 3 Bildbasierte sexualisierte Gewalt 3 Bundespolizei 3 Einkommensteuer 3 EU-Kommission 3 Gewalt gegen Frauen 3 Heizung & Wärmepumpen 3 Mercosur 3 Steuerreform 3 Sudan 3 Vermögensteuer 3 Wehrbeauftragter 3 Wohnungsbau 3 Arbeitszeit 2 Armut 2 Bürokratieabbau 2 Clankriminalität 2 Entwicklungszusammenarbeit 2 Exzellenzstrategie 2 Feministische Außenpolitik 2 Infrastrukturplanung 2 Libanon-Einsatz 2 Menschenrechte 2 Olympische & Paralympische Spiele 2 Sondervermögen 2 Tariftreue & Tarifbindung 2 Ukraine-Friedensverhandlungen 2 Zivile Verteidigung 2 Arzneimittel 1 BAföG 1 CO₂-Preis 1 Cybersicherheit 1 Ernährungssicherheit 1 EU-Binnenmarkt 1 Flüchtlingsunterbringung 1 Geburten 1 Geldwäsche 1 Gesundheitsversorgung 1 Grenzkontrollen 1 Hochschulen 1 Industriepolitik 1 Kernenergie 1 Kinderbetreuung 1 Kraftstoffpreise 1 Krankenversicherung 1 Lieferketten 1 Mietpreisbremse 1 Mittelstand 1 Polizeidaten 1 Pränataldiagnostik 1 Produktsicherheit 1 Rechenzentren 1 Rentenniveau 1 Rentenversicherung 1 Sportstätten 1 Telekommunikation & Glasfaser 1 Ukrainekrieg 1 Vaterschaftsrecht 1 Verbraucherverträge 1 Verpackungen & Recycling 1 Verwaltungsmodernisierung 1 Veteranen 1 Wohngeld 1

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1.537 Beiträge

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.989

Beratung der Zweiten Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025

Thomas SilberhornCDU

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.988

Beratung der Zweiten Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025

Sören PellmannLinke

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.987

Beratung der Zweiten Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025

Linda HeitmannGrüne

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.986

Beratung der Zweiten Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025

Johannes FechnerSPD

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.985

Beratung der Zweiten Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025

Fabian JacobiAfD

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.984

Beratung der Zweiten Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025

Carsten MüllerCDU

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.978

Beitritt Deutschlands zur europäischen Nuklearallianz

Alaa AlhamwiGrüne

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.972

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften

Corinna RüfferGrüne

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.967

Keine unnötigen Atomtransporte mit hoch radioaktivem Abfall aus Jülich ins Zwischenlager Ahaus

Rainer KraftAfD

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.950

Rentnerarmut in Deutschland – Einführung eines 25-Prozent-Freibetrages in der Grundsicherung

Timon DzienusGrüne

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.945

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes

Cornell-Anette BabendererdeCDU

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.923

Zu den Ergebnissen des Berliner Ukrainegipfels

Florian HahnCDU

Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.917

Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen · Demokratie schützen – Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern

Martin ReichardtAfD

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.917

Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen · Demokratie schützen – Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern

Ralf StegnerSPD

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.915

Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen · Demokratie schützen – Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern

Maja WallsteinSPD

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.915

Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen · Demokratie schützen – Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern

Claudia MüllerGrüne

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.915

Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen · Demokratie schützen – Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern

Martin ReichardtAfD

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.914

Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen · Demokratie schützen – Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern

Heiko HainCDU

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.912

Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen · Demokratie schützen – Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern

Helge LindhSPD

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.911

Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen · Demokratie schützen – Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern

Anna RathertAfD

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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1.
Helge LindhSPD
33Beiträge
2.
Maja WallsteinSPD
25Beiträge
3.
Karin Prien
Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
21Beiträge
4.
Konrad KörnerCDU
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