19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.158
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
Anna LührmannGrüne
Thema · Deutscher Bundestag
Demokratie & Extremismus
1.537 Beiträge · 419 Personen · 103 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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1.537 Beiträge19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.155
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
Ruben RuppAfD
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.152
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissionen 2024
Jan KrampeLinke
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.145
Die neue sicherheitspolitische Vision der USA als Chance wahrnehmen – Für eine neue transatlantische Partnerschaft · Für einen Neubeginn in den deutsch-amerikanischen Beziehungen – Zusammen für Sicherheit, Stabilität und Frieden in der Ukraine · Zusammen mit den USA für nationale Selbstbestimmung, Souveränität und den Schutz der abendländischen Zivilisation eintreten – Woke Positionen international zurückdrängen
Lea ReisnerLinke
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.142
Die neue sicherheitspolitische Vision der USA als Chance wahrnehmen – Für eine neue transatlantische Partnerschaft · Für einen Neubeginn in den deutsch-amerikanischen Beziehungen – Zusammen für Sicherheit, Stabilität und Frieden in der Ukraine · Zusammen mit den USA für nationale Selbstbestimmung, Souveränität und den Schutz der abendländischen Zivilisation eintreten – Woke Positionen international zurückdrängen
Deborah DüringBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.133
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit · Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/1544 und zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1543 über die grenzüberschreitende Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren innerhalb der Europäischen Union
Lena GumniorGrüne
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.131
Syrien ein Jahr nach Sturz des Assad-Regimes – Gerechtigkeit einfordern, Wiederaufbau unterstützen, Demokratie und Menschenrechte in den Fokus rücken · Für ein friedliches Syrien – Keine Zusammenarbeit mit islamistischen Akteuren – Humanitäre Hilfe ausbauen und demokratische Selbstverwaltungsstrukturen anerkennen
Rasha NasrSPD
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.125
Syrien ein Jahr nach Sturz des Assad-Regimes – Gerechtigkeit einfordern, Wiederaufbau unterstützen, Demokratie und Menschenrechte in den Fokus rücken · Für ein friedliches Syrien – Keine Zusammenarbeit mit islamistischen Akteuren – Humanitäre Hilfe ausbauen und demokratische Selbstverwaltungsstrukturen anerkennen
Cansu ÖzdemirLinke
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.124
Syrien ein Jahr nach Sturz des Assad-Regimes – Gerechtigkeit einfordern, Wiederaufbau unterstützen, Demokratie und Menschenrechte in den Fokus rücken · Für ein friedliches Syrien – Keine Zusammenarbeit mit islamistischen Akteuren – Humanitäre Hilfe ausbauen und demokratische Selbstverwaltungsstrukturen anerkennen
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.123
Syrien ein Jahr nach Sturz des Assad-Regimes – Gerechtigkeit einfordern, Wiederaufbau unterstützen, Demokratie und Menschenrechte in den Fokus rücken · Für ein friedliches Syrien – Keine Zusammenarbeit mit islamistischen Akteuren – Humanitäre Hilfe ausbauen und demokratische Selbstverwaltungsstrukturen anerkennen
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.121
Syrien ein Jahr nach Sturz des Assad-Regimes – Gerechtigkeit einfordern, Wiederaufbau unterstützen, Demokratie und Menschenrechte in den Fokus rücken · Für ein friedliches Syrien – Keine Zusammenarbeit mit islamistischen Akteuren – Humanitäre Hilfe ausbauen und demokratische Selbstverwaltungsstrukturen anerkennen
Luise AmtsbergGrüne
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.114
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Verbrauchervertrags- und des Versicherungsvertragsrechts sowie zur Änderung des Behandlungsvertragsrechts
Mareike HermeierLinke
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.102
Steuerprivilegien für höchste Erbschaften streichen
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 6.028
Entwurf eines Gesetzes zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll) · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes
Lisa BadumGrüne
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 6.008
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Bürgerbeteiligung durch die Behandlung von Petitionen durch den Deutschen Bundestag (PetG)
Corinna RüfferGrüne
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 6.007
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Bürgerbeteiligung durch die Behandlung von Petitionen durch den Deutschen Bundestag (PetG)
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 6.005
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Europol-Gesetzes
Marcel EmmerichGrüne
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 6.004
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Europol-Gesetzes
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.990
Beratung der Zweiten Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.989
Beratung der Zweiten Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025
Rainer GallaAfD
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Helge LindhSPD - 2.25Beiträge
- 3.21BeiträgeKarin Prien
Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
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- 5.21Beiträge
- 6.19BeiträgeLena GumniorGrüne
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Felix DöringSPD - 8.17Beiträge
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Carmen WeggeSPD - 10.16Beiträge
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