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Thema · Deutscher Bundestag

Demokratie & Extremismus

1.537 Beiträge · 419 Personen · 103 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie stärken, humanitäre Unterstützung für die Zivilbevölkerung ausweiten

16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.503

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16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.502

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16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.499

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16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.471

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)

16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.471

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)

16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.464

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)

15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.413

Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen

15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.412

Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen

15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.408

Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen

15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.393

Beratung der Dritten Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025

15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.392

Beratung der Dritten Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025

15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.391

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    Karin Prien

    Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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