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Demokratie & Extremismus

1.537 Beiträge · 419 Personen · 103 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.537 Beiträge

15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.778

Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz – NotfallG) · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Flächendeckende Einführung und bundeseinheitliche Regulierung von smartphonebasierten Ersthelfer-Alarmierungssystemen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Medizinische Notfallversorgung schnell, qualitativ hochwertig und bezahlbar gestalten · zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung

14.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/101 · gedruckte Seite 12.737

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform · Unternehmen in Belegschaftshand – Nachfolgekrise im Mittelstand bewältigen

14.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/101 · gedruckte Seite 12.653

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: Zum Europäischen Rat am 15./16. Oktober 2026

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.629

Zäsur in Sachsen-Anhalt – Nicht zur Tagesordnung übergehen – Keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen · Nächste Sitzung

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.628

Zäsur in Sachsen-Anhalt – Nicht zur Tagesordnung übergehen – Keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen · Nächste Sitzung

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.628

Zäsur in Sachsen-Anhalt – Nicht zur Tagesordnung übergehen – Keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen · Nächste Sitzung

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.627

Zäsur in Sachsen-Anhalt – Nicht zur Tagesordnung übergehen – Keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen · Nächste Sitzung

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.626

Zäsur in Sachsen-Anhalt – Nicht zur Tagesordnung übergehen – Keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen · Nächste Sitzung

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.625

Zäsur in Sachsen-Anhalt – Nicht zur Tagesordnung übergehen – Keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen · Nächste Sitzung

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.624

Zäsur in Sachsen-Anhalt – Nicht zur Tagesordnung übergehen – Keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen · Nächste Sitzung

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.622

Zäsur in Sachsen-Anhalt – Nicht zur Tagesordnung übergehen – Keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen · Nächste Sitzung

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.621

Zäsur in Sachsen-Anhalt – Nicht zur Tagesordnung übergehen – Keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen · Nächste Sitzung

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.620

Zäsur in Sachsen-Anhalt – Nicht zur Tagesordnung übergehen – Keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen · Nächste Sitzung

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.620

Zäsur in Sachsen-Anhalt – Nicht zur Tagesordnung übergehen – Keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen · Nächste Sitzung

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.617

Zäsur in Sachsen-Anhalt – Nicht zur Tagesordnung übergehen – Keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen · Nächste Sitzung

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.615

Zäsur in Sachsen-Anhalt – Nicht zur Tagesordnung übergehen – Keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen · Nächste Sitzung

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    Karin Prien

    Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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