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Thema · Deutscher Bundestag

Demokratie & Extremismus

1.537 Beiträge · 419 Personen · 103 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.537 Beiträge

24.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/85 · gedruckte Seite 10.348

Inakzeptable Äußerungen des Co-Vorsitzenden Pantisano und antisemitische Tendenzen auf dem Bundesparteitag der Partei Die Linke

24.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/85 · gedruckte Seite 10.347

Inakzeptable Äußerungen des Co-Vorsitzenden Pantisano und antisemitische Tendenzen auf dem Bundesparteitag der Partei Die Linke

24.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/85 · gedruckte Seite 10.347

Inakzeptable Äußerungen des Co-Vorsitzenden Pantisano und antisemitische Tendenzen auf dem Bundesparteitag der Partei Die Linke

24.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/85 · gedruckte Seite 10.344

Inakzeptable Äußerungen des Co-Vorsitzenden Pantisano und antisemitische Tendenzen auf dem Bundesparteitag der Partei Die Linke

24.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/85 · gedruckte Seite 10.343

Inakzeptable Äußerungen des Co-Vorsitzenden Pantisano und antisemitische Tendenzen auf dem Bundesparteitag der Partei Die Linke

24.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/85 · gedruckte Seite 10.342

Inakzeptable Äußerungen des Co-Vorsitzenden Pantisano und antisemitische Tendenzen auf dem Bundesparteitag der Partei Die Linke

24.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/85 · gedruckte Seite 10.341

Inakzeptable Äußerungen des Co-Vorsitzenden Pantisano und antisemitische Tendenzen auf dem Bundesparteitag der Partei Die Linke

24.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/85 · gedruckte Seite 10.340

Inakzeptable Äußerungen des Co-Vorsitzenden Pantisano und antisemitische Tendenzen auf dem Bundesparteitag der Partei Die Linke

Bundesminister für Gesundheit

12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.294

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Rechte von Verletzten insbesondere schwerer Gewalt- und Sexualstraftaten auf psychosoziale Prozessbegleitung

12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.292

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Rechte von Verletzten insbesondere schwerer Gewalt- und Sexualstraftaten auf psychosoziale Prozessbegleitung

12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.272

Entwurf eines Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft · Entwurf eines Gesetzes zur Reform der missbräuchlichen Anerkennung von Vaterschaften

12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.260

Wohngeld retten – Kürzungspläne stoppen · Keine Einschnitte beim Wohngeld – Entlastung für Familien und Rentnerinnen und Rentner sichern

12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.256

Vereinbarte Debatte: · Der Veteranentag – In Anerkennung, Respekt und Dankbarkeit für den Einsatz unserer Veteraninnen und Veteranen für Frieden und Freiheit

12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.249

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Deutschland in die KI-Zukunft bringen – Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze · b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus starten

12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.248

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Deutschland in die KI-Zukunft bringen – Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze · b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus starten

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.145

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts – Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1203 über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt sowie zur Änderung der Zustellungspauschalen und Gebühren im Gesetz über Ordnungswidrigkeiten und in den Justizkostengesetzen · Unsere Zukunft schützen – Ökozid verhindern

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.105

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.096

Drucksache 21/6407 · Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen – Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken · Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen · Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische Erkennungssysteme

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    Karin Prien

    Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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