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Thema · Deutscher Bundestag

Demokratie & Extremismus

1.537 Beiträge · 419 Personen · 103 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften · Entwurf eines Gesetzes zum Entzug des Klagerechts für staatsfinanzierte Nichtregierungsorganisationen

Tobias Matthias PeterkaAfD
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25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.595

Beratung des Antrags der Abgeordneten Tobias Ebenberger, Ruben Rupp, Robin Jünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben

Rebecca LenhardGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.569

Organisierten Wissenschaftsbetrug unterbinden – Qualität und Transparenz in der Forschung sichern

Ayse AsarGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.545

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Ulrich ThodenLinke
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25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.503

Deutschland ist nicht Kriegspartei im eskalierenden Ukrainekrieg – Nationale Interessen in den Fokus nehmen

Robin WagenerGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.476

Kleine und mittlere Einkommen entlasten – Vorschlag für eine umsetzbare und gegenfinanzierte Reform, die zudem Unternehmen entlastet · Steuern auf kleine und mittlere Einkommen senken – Spitzen- und Kapitaleinkommen gerecht besteuern – Ehegattensplitting reformieren

Diana ZimmerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.465

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts · Stadt gemeinsam gestalten und demokratische Beteiligung stärken – Kooperative Stadtentwicklung in das Baugesetzbuch aufnehmen

Otto StraußAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.460

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts · Stadt gemeinsam gestalten und demokratische Beteiligung stärken – Kooperative Stadtentwicklung in das Baugesetzbuch aufnehmen

Michael KießlingCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.456

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts · Stadt gemeinsam gestalten und demokratische Beteiligung stärken – Kooperative Stadtentwicklung in das Baugesetzbuch aufnehmen

Carolin BachmannAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.454

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts · Stadt gemeinsam gestalten und demokratische Beteiligung stärken – Kooperative Stadtentwicklung in das Baugesetzbuch aufnehmen

Katalin GennburgLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.453

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts · Stadt gemeinsam gestalten und demokratische Beteiligung stärken – Kooperative Stadtentwicklung in das Baugesetzbuch aufnehmen

Kassem Taher SalehGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.450

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts · Stadt gemeinsam gestalten und demokratische Beteiligung stärken – Kooperative Stadtentwicklung in das Baugesetzbuch aufnehmen

Verena HubertzSPD

Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

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25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.433

Einwanderung in das Sozialsystem und Sozialleistungsmissbrauch stoppen

Cansin KöktürkDie Linke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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    Helge LindhSPD
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    Maja WallsteinSPD
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    Karin Prien

    Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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