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Thema · Deutscher Bundestag

Demokratie & Extremismus

1.537 Beiträge · 419 Personen · 103 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Zuletzt im Plenum

8 Beiträge · Verfassungsrecht

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.185

Bundesprogramm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ bedarfsgerecht ausbauen und die vierte Förderphase für die Jahre 2028 bis 2032 nachhaltig verstetigen · Kultur und Sport als Staatsziel im Grundgesetz verankern – Öffentliche Daseinsvorsorge sichern und Demokratie stärken

Sven WendorfAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.165

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 143h – Klimaschutzfolgenbereinigung) · Entwurf eines Gesetzes zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland (Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz)

Hans KollerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.3.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/1 · gedruckte Seite 17

Beschlussfassung über die · Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · Gemeinsame Geschäftsordnung des Bundestages und des Bundesrates für den Ausschuss nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss) · Geschäftsordnung für den Gemeinsamen Ausschuss · Geschäftsordnung für das Verfahren nach Artikel 115d des Grundgesetzes · Richtlinien zur Überprüfung auf eine Tätigkeit oder politische Verantwortung für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für Nationale Sicherheit der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik · entsprechende Anwendung des § 62 Absatz 7 des Abgeordnetengesetzes auf die Liquidation von Gruppen

Stefan Seidlerfraktionslos
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.3.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/1 · gedruckte Seite 15

Beschlussfassung über die · Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · Gemeinsame Geschäftsordnung des Bundestages und des Bundesrates für den Ausschuss nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss) · Geschäftsordnung für den Gemeinsamen Ausschuss · Geschäftsordnung für das Verfahren nach Artikel 115d des Grundgesetzes · Richtlinien zur Überprüfung auf eine Tätigkeit oder politische Verantwortung für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für Nationale Sicherheit der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik · entsprechende Anwendung des § 62 Absatz 7 des Abgeordnetengesetzes auf die Liquidation von Gruppen

Irene MihalicGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.3.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/1 · gedruckte Seite 15

Beschlussfassung über die · Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · Gemeinsame Geschäftsordnung des Bundestages und des Bundesrates für den Ausschuss nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss) · Geschäftsordnung für den Gemeinsamen Ausschuss · Geschäftsordnung für das Verfahren nach Artikel 115d des Grundgesetzes · Richtlinien zur Überprüfung auf eine Tätigkeit oder politische Verantwortung für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für Nationale Sicherheit der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik · entsprechende Anwendung des § 62 Absatz 7 des Abgeordnetengesetzes auf die Liquidation von Gruppen

Johannes FechnerSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.3.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/1 · gedruckte Seite 14

Beschlussfassung über die · Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · Gemeinsame Geschäftsordnung des Bundestages und des Bundesrates für den Ausschuss nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss) · Geschäftsordnung für den Gemeinsamen Ausschuss · Geschäftsordnung für das Verfahren nach Artikel 115d des Grundgesetzes · Richtlinien zur Überprüfung auf eine Tätigkeit oder politische Verantwortung für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für Nationale Sicherheit der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik · entsprechende Anwendung des § 62 Absatz 7 des Abgeordnetengesetzes auf die Liquidation von Gruppen

Stephan BrandnerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.3.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/1 · gedruckte Seite 13

Beschlussfassung über die · Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · Gemeinsame Geschäftsordnung des Bundestages und des Bundesrates für den Ausschuss nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss) · Geschäftsordnung für den Gemeinsamen Ausschuss · Geschäftsordnung für das Verfahren nach Artikel 115d des Grundgesetzes · Richtlinien zur Überprüfung auf eine Tätigkeit oder politische Verantwortung für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für Nationale Sicherheit der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik · entsprechende Anwendung des § 62 Absatz 7 des Abgeordnetengesetzes auf die Liquidation von Gruppen

Alexander HoffmannCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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    Alexander HoffmannCDU
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    Stefan Seidlerfraktionslos
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    Stephan BrandnerAfD
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    Sven WendorfAfD
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