Thema · Deutscher Bundestag

Demokratie & Extremismus

1.537 Beiträge · 419 Personen · 103 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

Zeitraum

Schlagworte filtern (108) · Pressefreiheit

Gesamtes Thema Linksextremismus 68 Demokratieförderung 52 Wahlrecht 40 Antisemitismus 32 Strafrecht 24 Meinungsfreiheit 23 Kulturförderung 22 Queere Rechte 22 Israel 19 Rechtsextremismus 19 Politische Bildung 17 Russland-Beziehungen 14 USA-Beziehungen 13 Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 12 Einbürgerung 11 Iran 11 Klimaschutz 10 Bosnien-Herzegowina 9 Kommunalfinanzen 9 Kritische Infrastruktur 9 Desinformation 8 Ehrenamt 8 Verfassungsrecht 8 Gaza 7 Gewalt gegen Sicherheitskräfte 7 Pressefreiheit 7 Rassismus 7 Bundeshaushalt 6 Stadtentwicklung 6 Terrorismus 6 Wehrdienst 6 Digitale Identität 5 Erinnerungskultur 5 Humanitäre Hilfe 5 Künstliche Intelligenz 5 Medienordnung 5 Schulgewalt 5 Windenergie 5 Bürgergeld 4 Kosovo 4 Sozialleistungsmissbrauch 4 Straßen & Brücken 4 Teilhabe von Menschen mit Behinderung 4 Abschiebungen 3 Asylverfahren 3 Barrierefreiheit 3 Bildbasierte sexualisierte Gewalt 3 Bundespolizei 3 Einkommensteuer 3 EU-Kommission 3 Gewalt gegen Frauen 3 Heizung & Wärmepumpen 3 Mercosur 3 Steuerreform 3 Sudan 3 Vermögensteuer 3 Wehrbeauftragter 3 Wohnungsbau 3 Arbeitszeit 2 Armut 2 Bürokratieabbau 2 Clankriminalität 2 Entwicklungszusammenarbeit 2 Exzellenzstrategie 2 Feministische Außenpolitik 2 Infrastrukturplanung 2 Libanon-Einsatz 2 Menschenrechte 2 Olympische & Paralympische Spiele 2 Sondervermögen 2 Tariftreue & Tarifbindung 2 Ukraine-Friedensverhandlungen 2 Zivile Verteidigung 2 Arzneimittel 1 BAföG 1 CO₂-Preis 1 Cybersicherheit 1 Ernährungssicherheit 1 EU-Binnenmarkt 1 Flüchtlingsunterbringung 1 Geburten 1 Geldwäsche 1 Gesundheitsversorgung 1 Grenzkontrollen 1 Hochschulen 1 Industriepolitik 1 Kernenergie 1 Kinderbetreuung 1 Kraftstoffpreise 1 Krankenversicherung 1 Lieferketten 1 Mietpreisbremse 1 Mittelstand 1 Polizeidaten 1 Pränataldiagnostik 1 Produktsicherheit 1 Rechenzentren 1 Rentenniveau 1 Rentenversicherung 1 Sportstätten 1 Telekommunikation & Glasfaser 1 Ukrainekrieg 1 Vaterschaftsrecht 1 Verbraucherverträge 1 Verpackungen & Recycling 1 Verwaltungsmodernisierung 1 Veteranen 1 Wohngeld 1

Zuletzt im Plenum

7 Beiträge · Pressefreiheit

26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.150

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1069 über den Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offensichtlich unbegründeten Klagen oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren · Einschüchterungsklagen stoppen – Demokratie und Pressefreiheit schützen

Konrad KörnerCDU

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.149

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1069 über den Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offensichtlich unbegründeten Klagen oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren · Einschüchterungsklagen stoppen – Demokratie und Pressefreiheit schützen

Ulrich von ZonsAfD

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.148

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1069 über den Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offensichtlich unbegründeten Klagen oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren · Einschüchterungsklagen stoppen – Demokratie und Pressefreiheit schützen

Daniel RinkertSPD

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.147

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1069 über den Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offensichtlich unbegründeten Klagen oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren · Einschüchterungsklagen stoppen – Demokratie und Pressefreiheit schützen

Aaron ValentLinke

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.146

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1069 über den Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offensichtlich unbegründeten Klagen oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren · Einschüchterungsklagen stoppen – Demokratie und Pressefreiheit schützen

Carl-Philipp SassenrathCDU

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.145

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1069 über den Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offensichtlich unbegründeten Klagen oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren · Einschüchterungsklagen stoppen – Demokratie und Pressefreiheit schützen

Peter BohnhofAfD

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.145

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1069 über den Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offensichtlich unbegründeten Klagen oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren · Einschüchterungsklagen stoppen – Demokratie und Pressefreiheit schützen

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

Wer spricht darüber?

Nach Anzahl der Beiträge zum Schlagwort „Pressefreiheit“. Ein Klick auf die Beitragszahl zeigt die Fundstellen dieser Person.

1.
Aaron ValentLinke
1Beiträge
2.
Carl-Philipp SassenrathCDU
1Beiträge
3.
Daniel RinkertSPD
1Beiträge
4.
Konrad KörnerCDU
1Beiträge
5.
Peter BohnhofAfD
1Beiträge
6.
Stefanie Hubig
Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
1Beiträge
7.
Ulrich von ZonsAfD
1Beiträge

Fragen und Antworten zählen mit. Die Zahl misst keine Redezeit und keinen politischen Einfluss; sie ist nicht nach Fraktionsgröße gewichtet.