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Thema · Deutscher Bundestag

Demokratie & Extremismus

1.537 Beiträge · 419 Personen · 103 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Zuletzt im Plenum

23 Beiträge · Meinungsfreiheit

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.171

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Henri SchmidtCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.165

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Maja WallsteinSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.164

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Ronald GläserAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.161

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Sonja LemkeLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.160

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Johannes SchätzlSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.158

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Anna LührmannGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.155

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Ruben RuppAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/32 · gedruckte Seite 3.466

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Meinungsfreiheit und zur Änderung der Strafprozessordnung – Einschränkung der Zulässigkeit der Hausdurchsuchung bei Ehrverletzungsdelikten

Maja WallsteinSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/32 · gedruckte Seite 3.465

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Meinungsfreiheit und zur Änderung der Strafprozessordnung – Einschränkung der Zulässigkeit der Hausdurchsuchung bei Ehrverletzungsdelikten

Rainer GallaAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/32 · gedruckte Seite 3.464

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Meinungsfreiheit und zur Änderung der Strafprozessordnung – Einschränkung der Zulässigkeit der Hausdurchsuchung bei Ehrverletzungsdelikten

Christian MoserCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/32 · gedruckte Seite 3.463

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Meinungsfreiheit und zur Änderung der Strafprozessordnung – Einschränkung der Zulässigkeit der Hausdurchsuchung bei Ehrverletzungsdelikten

Luke HoßLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Maja WallsteinSPD
    4Beiträge
  2. 2.
    Henri SchmidtCDU
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  3. 3.
    Stephan BrandnerAfD
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    Aaron ValentLinke
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    Anna LührmannGrüne
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    Axel MüllerCDU
    1Beiträge
  7. 7.
    Christian MoserCDU
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    Donata VogtschmidtLinke
    1Beiträge
  9. 9.
    Jeanne DillschneiderGrüne
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  10. 10.
    Johannes SchätzlSPD
    1Beiträge

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