12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.249
Thema · Deutscher Bundestag
Demokratie & Extremismus
1.537 Beiträge · 419 Personen · 103 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
Schlagworte filtern (108) · Künstliche Intelligenz
Gesamtes ThemaLinksextremismus 68Demokratieförderung 52Wahlrecht 40Antisemitismus 32Strafrecht 24Meinungsfreiheit 23Kulturförderung 22Queere Rechte 22Israel 19Rechtsextremismus 19Politische Bildung 17Russland-Beziehungen 14USA-Beziehungen 13Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 12Einbürgerung 11Iran 11Klimaschutz 10Bosnien-Herzegowina 9Kommunalfinanzen 9Kritische Infrastruktur 9Desinformation 8Ehrenamt 8Verfassungsrecht 8Gaza 7Gewalt gegen Sicherheitskräfte 7Pressefreiheit 7Rassismus 7Bundeshaushalt 6Stadtentwicklung 6Terrorismus 6Wehrdienst 6Digitale Identität 5Erinnerungskultur 5Humanitäre Hilfe 5Künstliche Intelligenz 5Medienordnung 5Schulgewalt 5Windenergie 5Bürgergeld 4Kosovo 4Sozialleistungsmissbrauch 4Straßen & Brücken 4Teilhabe von Menschen mit Behinderung 4Abschiebungen 3Asylverfahren 3Barrierefreiheit 3Bildbasierte sexualisierte Gewalt 3Bundespolizei 3Einkommensteuer 3EU-Kommission 3Gewalt gegen Frauen 3Heizung & Wärmepumpen 3Mercosur 3Steuerreform 3Sudan 3Vermögensteuer 3Wehrbeauftragter 3Wohnungsbau 3Arbeitszeit 2Armut 2Bürokratieabbau 2Clankriminalität 2Entwicklungszusammenarbeit 2Exzellenzstrategie 2Feministische Außenpolitik 2Infrastrukturplanung 2Libanon-Einsatz 2Menschenrechte 2Olympische & Paralympische Spiele 2Sondervermögen 2Tariftreue & Tarifbindung 2Ukraine-Friedensverhandlungen 2Zivile Verteidigung 2Arzneimittel 1BAföG 1CO₂-Preis 1Cybersicherheit 1Ernährungssicherheit 1EU-Binnenmarkt 1Flüchtlingsunterbringung 1Geburten 1Geldwäsche 1Gesundheitsversorgung 1Grenzkontrollen 1Hochschulen 1Industriepolitik 1Kernenergie 1Kinderbetreuung 1Kraftstoffpreise 1Krankenversicherung 1Lieferketten 1Mietpreisbremse 1Mittelstand 1Polizeidaten 1Pränataldiagnostik 1Produktsicherheit 1Rechenzentren 1Rentenniveau 1Rentenversicherung 1Sportstätten 1Telekommunikation & Glasfaser 1Ukrainekrieg 1Vaterschaftsrecht 1Verbraucherverträge 1Verpackungen & Recycling 1Verwaltungsmodernisierung 1Veteranen 1Wohngeld 1
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5 Beiträge · Künstliche Intelligenz12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.248
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Deutschland in die KI-Zukunft bringen – Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze · b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus starten
Sonja LemkeLinke
11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.096
Drucksache 21/6407 · Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen – Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken · Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen · Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische Erkennungssysteme
Rebecca LenhardGrüne
14.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/41 · gedruckte Seite 4.804
Strategie zur digitalen Souveränität – Für eine selbstbestimmte digitale Zukunft Deutschlands und Europas · Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen – Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken
14.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/41 · gedruckte Seite 4.801
Strategie zur digitalen Souveränität – Für eine selbstbestimmte digitale Zukunft Deutschlands und Europas · Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen – Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken
Donata VogtschmidtLinke
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Sonja LemkeLinke
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