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Thema · Deutscher Bundestag

Demokratie & Extremismus

1.629 Beiträge · 427 Personen · 108 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Beiträge von Beatrix von Storch

11 Beiträge
Gefiltert: Beatrix von StorchAlle Personen

5.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/105 · gedruckte Seite 13.237

15 Jahre Aufdeckung des NSU – Der Opfer gedenken, der Verantwortung gerecht werden und heutige Bedrohungen ernst nehmen

7.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/98 · gedruckte Seite 12.200

Drei Jahre nach dem terroristischen Überfall der Hamas auf Israel – Antisemitismus entschlossen bekämpfen, jüdisches Leben in Deutschland schützen

23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.731

Fälle von Antisemitismus, Polizeifeindlichkeit sowie Nähe zu Islamisten, Linksextremisten und Clans bei den Linken Berlin – Jüngste Entwicklungen in den Blick nehmen

23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.730

Fälle von Antisemitismus, Polizeifeindlichkeit sowie Nähe zu Islamisten, Linksextremisten und Clans bei den Linken Berlin – Jüngste Entwicklungen in den Blick nehmen

16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.471

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)

16.5.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/5 · gedruckte Seite 352

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler (Fortsetzung der Aussprache) · Digitales und Staatsmodernisierung · Wirtschaft und Energie · Nächste Sitzung

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    Karin Prien

    Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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