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Thema · Deutscher Bundestag

Demokratie & Extremismus

1.537 Beiträge · 419 Personen · 103 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Beiträge von Helge Lindh

33 Beiträge
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3.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/46 · gedruckte Seite 5.367

Organisierten Betrug im Einbürgerungsverfahren verhindern – Das Verfahren betrugssicher neu konzipieren sowie bestehende Betrugsfälle aufdecken und darauf beruhende begünstigende Verwaltungsakte revidieren · Nächste Sitzung

27.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/44 · gedruckte Seite 5.092

a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern · b) hier: Einzelplan 21 Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.055

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen

16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.662

Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen

9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.242

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 – Einfügung des Merkmals sexuelle Identität)

18.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/25 · gedruckte Seite 2.633

a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern · b) hier: Einzelplan 21 Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

17.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/24 · gedruckte Seite 2.503

a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt · b) hier: Einzelplan 22 Unabhängiger Kontrollrat

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.277

Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz

5.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/10 · gedruckte Seite 888

Schwarz-Rot-Gold als identitätsstiftendes Symbol für unsere Demokratie konsequent bewahren – Traditionelle Beflaggung von Dienstgebäuden des Staates wiederherstellen · Nächste Sitzung

4.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/9 · gedruckte Seite 714

Ausreisegewahrsam und Abschiebehaft für ausreisepflichtige Personen, insbesondere für Straftäter und Gefährder, wirksam umsetzen

22.5.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/7 · gedruckte Seite 534

Freiheitlichen Rechtsstaat schützen – Gewalt gegen Sicherheitskräfte konsequent entgegentreten

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    Karin Prien

    Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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