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Thema · Deutscher Bundestag

Demokratie & Extremismus

1.537 Beiträge · 419 Personen · 103 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Beiträge von Helge Lindh

33 Beiträge
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8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282

24 Maßnahmen gegen linksextremistische Gewalt und Terror – Jetzt entschlossen handeln zum Schutz von Demokratie, Rechtsstaat und kritischer Infrastruktur, insbesondere unter der Berücksichtigung der Ergebnisse der Berliner Abgeordnetenhauswahl · Sachbeschädigungen von kritischen Infrastrukturen in der polizeilichen Kriminalstatistik gesondert abbilden

23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.731

Fälle von Antisemitismus, Polizeifeindlichkeit sowie Nähe zu Islamisten, Linksextremisten und Clans bei den Linken Berlin – Jüngste Entwicklungen in den Blick nehmen

26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.693

Vielfalt feiern, Freiheit schützen, Sicherheit gewährleisten · Queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und die rechtliche Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen sowie anderen queeren Personen (LSBTIQ-Personen) beenden · Queeres Leben stärken – Christopher-Street-Days schützen

26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.682

Demokratie stärken – Meinungsfreiheit schützen · Demokratie stärken – Wahlalter ab 16 Jahren einführen · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 19)

24.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/85 · gedruckte Seite 10.352

Inakzeptable Äußerungen des Co-Vorsitzenden Pantisano und antisemitische Tendenzen auf dem Bundesparteitag der Partei Die Linke

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.050

Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreiheits- und Demokratiestärkungsgesetz)

23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.953

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesrechnungshofgesetzes (BRH-Unabhängigkeitsgesetz) · Nächste Sitzung

19.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/65 · gedruckte Seite 7.868

Institutionellen Rassismus bekämpfen – Handlungsempfehlungen der Studie „Institutionen und Rassismus“ umsetzen

15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.412

Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen

15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.326

Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung

14.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/52 · gedruckte Seite 6.215

Mutmaßlich linksextremistischer Terroranschlag auf die Stromversorgung in Berlin – Krisenmanagement und mögliches Versagen untersuchen

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.912

Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen · Demokratie schützen – Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern

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    Karin Prien

    Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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