8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282
Thema · Deutscher Bundestag
Demokratie & Extremismus
1.537 Beiträge · 419 Personen · 103 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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Beiträge von Stephan Brandner
21 Beiträge8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282
Entwurf eines Gesetzes zur Gewährleistung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken
10.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/93 · gedruckte Seite 11.520
Einzelplan 07
26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.683
Demokratie stärken – Meinungsfreiheit schützen · Demokratie stärken – Wahlalter ab 16 Jahren einführen · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 19)
25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.602
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Stand der Meinungsfreiheit in Deutschland und Europa“
11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.041
Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreiheits- und Demokratiestärkungsgesetz)
29.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/56 · gedruckte Seite 6.782
Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz
28.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/55 · gedruckte Seite 6.574
Befragung der Bundesregierung
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.408
Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.392
Beratung der Dritten Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025
12.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/39 · gedruckte Seite 4.432
Staatliche Finanzierung der Amadeu Antonio Stiftung aus Bundesmitteln beenden
5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 3.957
Befragung der Bundesregierung
16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.817
Belastende Zeitumstellung auf EU-Ebene abschaffen – Dauerhafte Beibehaltung der Normalzeit · Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Sommerzeit
16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.797
Neufassung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes – Kürzung der Kostenpauschale und Erhöhung der Ordnungsgelder · Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages – hier: Mehr Gewicht für Bürgeranliegen – Petitionen im Plenum beraten · Starke Demokratie – Transparenz schaffen und parlamentarische Kontrolle stärken
16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.668
Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen
18.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/25 · gedruckte Seite 2.648
a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · b) hier: Einzelplan 19 Bundesverfassungsgericht
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.273
Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.250
Neufassung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes – Kürzung der Kostenpauschale und Erhöhung der Ordnungsgelder
11.7.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/19 · gedruckte Seite 1.926
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG) · Nächste Sitzung
16.5.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/5 · gedruckte Seite 341
Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler (Fortsetzung der Aussprache) · Digitales und Staatsmodernisierung · Wirtschaft und Energie · Nächste Sitzung
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