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Thema · Deutscher Bundestag

Demokratie & Extremismus

1.537 Beiträge · 419 Personen · 103 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Beiträge von Stephan Brandner

21 Beiträge
Gefiltert: Stephan BrandnerAlle Personen

26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.683

Demokratie stärken – Meinungsfreiheit schützen · Demokratie stärken – Wahlalter ab 16 Jahren einführen · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 19)

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.041

Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreiheits- und Demokratiestärkungsgesetz)

29.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/56 · gedruckte Seite 6.782

Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz

15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.392

Beratung der Dritten Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025

16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.817

Belastende Zeitumstellung auf EU-Ebene abschaffen – Dauerhafte Beibehaltung der Normalzeit · Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Sommerzeit

16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.797

Neufassung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes – Kürzung der Kostenpauschale und Erhöhung der Ordnungsgelder · Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages – hier: Mehr Gewicht für Bürgeranliegen – Petitionen im Plenum beraten · Starke Demokratie – Transparenz schaffen und parlamentarische Kontrolle stärken

16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.668

Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen

18.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/25 · gedruckte Seite 2.648

a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · b) hier: Einzelplan 19 Bundesverfassungsgericht

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.273

Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.250

Neufassung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes – Kürzung der Kostenpauschale und Erhöhung der Ordnungsgelder

11.7.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/19 · gedruckte Seite 1.926

Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG) · Nächste Sitzung

16.5.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/5 · gedruckte Seite 341

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler (Fortsetzung der Aussprache) · Digitales und Staatsmodernisierung · Wirtschaft und Energie · Nächste Sitzung

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    Karin Prien

    Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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