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Thema · Deutscher Bundestag

Demokratie & Extremismus

1.537 Beiträge · 419 Personen · 103 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Beiträge von Konrad Körner

21 Beiträge
Gefiltert: Konrad KörnerAlle Personen

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.200

Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit als Eckpfeiler deutscher und europäischer Sicherheit

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.289

Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.167

Gewalt und andere Formen schwerwiegender Übergriffe an Schulen systematisch erfassen, untersuchen und durch geeignete Maßnahmen verhindern

27.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/60 · gedruckte Seite 7.307

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz – PWTG)

26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.150

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1069 über den Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offensichtlich unbegründeten Klagen oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren · Einschüchterungsklagen stoppen – Demokratie und Pressefreiheit schützen

29.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/56 · gedruckte Seite 6.793

Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz

16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.471

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)

15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.314

Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.899

Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen · Demokratie schützen – Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern

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    Karin Prien

    Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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