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Thema · Deutscher Bundestag

Demokratie & Extremismus

1.537 Beiträge · 419 Personen · 103 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Beiträge von Maja Wallstein

25 Beiträge
Gefiltert: Maja WallsteinAlle Personen

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.206

Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit als Eckpfeiler deutscher und europäischer Sicherheit

Maja WallsteinSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.249

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Deutschland in die KI-Zukunft bringen – Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze · b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus starten

Maja WallsteinSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.277

Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evaluieren und reformieren – Den Bürokratieabbau jetzt umsetzen

Maja WallsteinSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/70 · gedruckte Seite 8.494

Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Universitäten und Hochschulen wirksam schützen – Offenen Diskurs sowie freie Forschung und Lehre sichern · Nächste Sitzung

Maja WallsteinSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

27.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/60 · gedruckte Seite 7.308

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz – PWTG)

Maja WallsteinSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.323

Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung

Maja WallsteinSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.165

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Maja WallsteinSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.915

Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen · Demokratie schützen – Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern

Maja WallsteinSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.906

Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen · Demokratie schützen – Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern

Maja WallsteinSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

14.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/41 · gedruckte Seite 4.804

Strategie zur digitalen Souveränität – Für eine selbstbestimmte digitale Zukunft Deutschlands und Europas · Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen – Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken

Maja WallsteinSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

Wer spricht darüber?

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  1. 1.
    Helge LindhSPD
    33Beiträge
  2. 2.
    Maja WallsteinSPD
    25Beiträge
  3. 3.
    Karin Prien

    Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

    21Beiträge
  4. 4.
    Konrad KörnerCDU
    21Beiträge
  5. 5.
    Stephan BrandnerAfD
    21Beiträge
  6. 6.
    Lena GumniorGrüne
    19Beiträge
  7. 7.
    Felix DöringSPD
    17Beiträge
  8. 8.
    Martin ReichardtAfD
    17Beiträge
  9. 9.
    Carmen WeggeSPD
    16Beiträge
  10. 10.
    Ottilie KleinCDU
    16Beiträge

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