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Thema · Deutscher Bundestag

Bürokratie & Staatsmodernisierung

706 Beiträge · 286 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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706 Beiträge

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.102

Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Mathias WeiserAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.101

Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Daniel BettermannSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.094

Drucksache 21/6407 · Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen – Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken · Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen · Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische Erkennungssysteme

Robin JüngerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.024

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes · Antidiskriminierungsstelle des Bundes stärken – Diskriminierungsschutz erweitern

Susanne HierlCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 9.983

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich

Maximilian KnellerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 9.962

Zukunftsinvestitionen statt Kürzungen – Familien stärken und Kinder fördern · Bildung darf nicht vom Einkommen abhängen – Gleiche Bildungschancen für alle Kinder und Jugendlichen

Joachim EbmeyerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/82 · gedruckte Seite 9.865

Bericht des Petitionsausschusses: Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag – Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2025

David MandrellaSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

22.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/81 · gedruckte Seite 9.801

Geschäftsmodelle der großen Immobilienkonzerne bekämpfen – Mieterinnen und Mieter konsequent schützen · Nächste Sitzung

Otto StraußAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

22.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/81 · gedruckte Seite 9.794

Geschäftsmodelle der großen Immobilienkonzerne bekämpfen – Mieterinnen und Mieter konsequent schützen · Nächste Sitzung

Johannes WiegelmannCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

22.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/81 · gedruckte Seite 9.759

Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz – ApoVWG) · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Flächendeckende Arzneimittelversorgung mit Apotheken zukunftssicher machen · zu dem Antrag der Abgeordneten Ates Gürpinar, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Apotheken stärken – Arzneimittelversorgung verbessern

Christoph BirghanAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

22.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/81 · gedruckte Seite 9.753

Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz – ApoVWG) · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Flächendeckende Arzneimittelversorgung mit Apotheken zukunftssicher machen · zu dem Antrag der Abgeordneten Ates Gürpinar, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Apotheken stärken – Arzneimittelversorgung verbessern

Martin SichertAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

22.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/81 · gedruckte Seite 9.744

Achtstundentag im EU-Recht verankern und Beschäftigte schützen · Vereinbarkeit statt Verfügbarkeit – Für eine moderne Arbeitszeitpolitik

Peter BohnhofAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

22.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/81 · gedruckte Seite 9.740

Achtstundentag im EU-Recht verankern und Beschäftigte schützen · Vereinbarkeit statt Verfügbarkeit – Für eine moderne Arbeitszeitpolitik

Robert TeskeAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

22.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/81 · gedruckte Seite 9.729

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen

Mechthilde WittmannCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

    11Beiträge
  2. 2.
    Ruben RuppAfD
    11Beiträge
  3. 3.
    Alois RainerCDU

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

    9Beiträge
  4. 4.
    Mechthilde WittmannCDU
    9Beiträge
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    Michael KaufmannAfD
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    Parsa MarviSPD
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    Peter BohnhofAfD
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    Hansjörg DurzCDU
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  10. 10.
    Konrad KörnerCDU
    8Beiträge

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