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Thema · Deutscher Bundestag

Bürokratie & Staatsmodernisierung

706 Beiträge · 286 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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706 Beiträge

12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.285

Vorfahrt für bezahlbaren Wohnraum und nachhaltige Stadtentwicklung · Leere Büros zu Wohnungen umwandeln – Günstiger Wohnraum statt Büroleerstand

Volker ScheurellAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.281

Vorfahrt für bezahlbaren Wohnraum und nachhaltige Stadtentwicklung · Leere Büros zu Wohnungen umwandeln – Günstiger Wohnraum statt Büroleerstand

Otto StraußAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.247

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Deutschland in die KI-Zukunft bringen – Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze · b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus starten

Andrea LübckeGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.244

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Deutschland in die KI-Zukunft bringen – Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze · b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus starten

Robin JüngerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.237

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Deutschland in die KI-Zukunft bringen – Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze · b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus starten

Ruben RuppAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.106

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40

Florian BilicCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.106

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40

Michael BlosAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.104

Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Daniel WalterSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.103

Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Hanna SteinmüllerGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

    11Beiträge
  2. 2.
    Ruben RuppAfD
    11Beiträge
  3. 3.
    Alois RainerCDU

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

    9Beiträge
  4. 4.
    Mechthilde WittmannCDU
    9Beiträge
  5. 5.
    Michael KaufmannAfD
    9Beiträge
  6. 6.
    Parsa MarviSPD
    9Beiträge
  7. 7.
    Peter BohnhofAfD
    9Beiträge
  8. 8.
    Bernd SchattnerAfD
    8Beiträge
  9. 9.
    Hansjörg DurzCDU
    8Beiträge
  10. 10.
    Konrad KörnerCDU
    8Beiträge

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