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Thema · Deutscher Bundestag

Bürokratie & Staatsmodernisierung

706 Beiträge · 286 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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706 Beiträge

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 10.969

7 a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) · b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) · – zu dem Antrag der Abgeordneten Katrin Uhlig, Michael Kellner, Dr. Alaa Alhamwi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN · Effiziente Kapazitätsausschreibungen mit Zukunft – Für eine Versorgungssicherheit ohne teuren fossilen Lock-In · – zu dem Antrag der Abgeordneten Jörg Cezanne, Lorenz Gösta Beutin, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke · Energieversorgung sichern – Bezahlbar, erneuerbar und dezentral · Strompreise für alle Unternehmen in Deutschland senken · Anzahl staatlich subventioniert neu zu errichtender Gaskraftwerke durch den Wiedereinstieg in die Kernenergie verringern

Steffen KotréAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 10.967

Zukunft deutscher Automobilindustrie gestalten – Erfolgreiche Reformschritte für Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung und Innovation

Lars RohwerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 10.962

Zukunft deutscher Automobilindustrie gestalten – Erfolgreiche Reformschritte für Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung und Innovation

Hans KollerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 10.950

Zukunft deutscher Automobilindustrie gestalten – Erfolgreiche Reformschritte für Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung und Innovation

Gitta ConnemannCDU

Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 10.925

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen

Matthias HillerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 10.914

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen

Truels ReichardtSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 10.910

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen

Lukas KriegerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 10.908

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen

Parsa MarviSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.597

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften · Entwurf eines Gesetzes zum Entzug des Klagerechts für staatsfinanzierte Nichtregierungsorganisationen

Daniel RinkertSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.593

Beratung des Antrags der Abgeordneten Tobias Ebenberger, Ruben Rupp, Robin Jünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben

Markus ReichelCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.575

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens

Michael KaufmannAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.462

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts · Stadt gemeinsam gestalten und demokratische Beteiligung stärken – Kooperative Stadtentwicklung in das Baugesetzbuch aufnehmen

Esra LimbacherSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

Wer spricht darüber?

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

    11Beiträge
  2. 2.
    Ruben RuppAfD
    11Beiträge
  3. 3.
    Alois RainerCDU

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

    9Beiträge
  4. 4.
    Mechthilde WittmannCDU
    9Beiträge
  5. 5.
    Michael KaufmannAfD
    9Beiträge
  6. 6.
    Parsa MarviSPD
    9Beiträge
  7. 7.
    Peter BohnhofAfD
    9Beiträge
  8. 8.
    Bernd SchattnerAfD
    8Beiträge
  9. 9.
    Hansjörg DurzCDU
    8Beiträge
  10. 10.
    Konrad KörnerCDU
    8Beiträge

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