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Thema · Deutscher Bundestag

Bürokratie & Staatsmodernisierung

706 Beiträge · 286 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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706 Beiträge

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.234

Angekündigte Verschärfungen bei Krankschreibungen – Mehr Gesundheitsschutz, kein Misstrauen · Nächste Sitzung

Felix BanaszakGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.233

Angekündigte Verschärfungen bei Krankschreibungen – Mehr Gesundheitsschutz, kein Misstrauen · Nächste Sitzung

Peter BohnhofAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.226

Angekündigte Verschärfungen bei Krankschreibungen – Mehr Gesundheitsschutz, kein Misstrauen · Nächste Sitzung

Martin SichertAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.225

Angekündigte Verschärfungen bei Krankschreibungen – Mehr Gesundheitsschutz, kein Misstrauen · Nächste Sitzung

Simone BorchardtCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.217

Spitzensportförderung transparent, wirksam und zukunftsfest gestalten · Mutterschutz von Athletinnen wirksam absichern – Schutzlücken für selbstständige Spitzensportlerinnen schließen · Für eine nachhaltige und durchdachte Reform der Sportförderung

Lars SchieskeAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.158

Deutschland braucht echte Reformen – Der Krise des Wirtschaftsstandorts Deutschland wirksam entgegentreten

Jörn KönigAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.151

Deutschland braucht echte Reformen – Der Krise des Wirtschaftsstandorts Deutschland wirksam entgegentreten

Agnes ConradLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.136

Deutschland braucht echte Reformen – Der Krise des Wirtschaftsstandorts Deutschland wirksam entgegentreten

Michael KellnerGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.134

Deutschland braucht echte Reformen – Der Krise des Wirtschaftsstandorts Deutschland wirksam entgegentreten

Marc BernhardAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.126

Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Akute Not der gesetzlichen Krankenversicherung lindern – Vollständige Finanzierung der Beiträge für Bürgergeldempfänger durch den Bund gewährleisten · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Ambulante ärztliche Versorgung zukunftssicher machen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Anpassung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zur Stärkung der ärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen für eine stabile gesetzliche Krankenversicherung · zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Janosch Dahmen, Simone Fischer, Linda Heitmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Entlastung statt Belastung für Beitragszahlende und Betriebe – Krankenkassenbeiträge jetzt senken · zu dem Antrag der Abgeordneten Ates Gürpinar, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Krankenversicherte entlasten, nicht belasten · Herstellerabgabe auf zuckergesüßte Getränke einführen – Gesundheit schützen, Krankenkassen entlasten, Rezepturen verbessern · Psychotherapeutische Versorgung strukturell stärken · Ergebnisse

Simone BorchardtCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 11.037

Jetzt handeln – Die Zukunft der Automobilindustrie sozial und ökologisch gestalten · Elektro-Autos bezahlbar machen – Förderung von E-Fahrzeugen sozial und ökologisch neu ausrichten

Andreas MayerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 11.005

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen

Thomas KorellAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 11.003

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen

Gitta ConnemannCDU

Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 11.002

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen

Marcel QueckemeyerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 10.974

7 a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) · b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) · – zu dem Antrag der Abgeordneten Katrin Uhlig, Michael Kellner, Dr. Alaa Alhamwi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN · Effiziente Kapazitätsausschreibungen mit Zukunft – Für eine Versorgungssicherheit ohne teuren fossilen Lock-In · – zu dem Antrag der Abgeordneten Jörg Cezanne, Lorenz Gösta Beutin, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke · Energieversorgung sichern – Bezahlbar, erneuerbar und dezentral · Strompreise für alle Unternehmen in Deutschland senken · Anzahl staatlich subventioniert neu zu errichtender Gaskraftwerke durch den Wiedereinstieg in die Kernenergie verringern

Bernd SchattnerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

Wer spricht darüber?

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

    11Beiträge
  2. 2.
    Ruben RuppAfD
    11Beiträge
  3. 3.
    Alois RainerCDU

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

    9Beiträge
  4. 4.
    Mechthilde WittmannCDU
    9Beiträge
  5. 5.
    Michael KaufmannAfD
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    Parsa MarviSPD
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  7. 7.
    Peter BohnhofAfD
    9Beiträge
  8. 8.
    Bernd SchattnerAfD
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  9. 9.
    Hansjörg DurzCDU
    8Beiträge
  10. 10.
    Konrad KörnerCDU
    8Beiträge

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