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Thema · Deutscher Bundestag

Bürokratie & Staatsmodernisierung

706 Beiträge · 286 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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706 Beiträge

7.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/38 · gedruckte Seite 4.351

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften

Carsten BeckerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/38 · gedruckte Seite 4.297

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz – StoFöG) · Aufhebung der sogenannten Wegzugsbesteuerung gemäß des § 6 des Außensteuergesetzes

Philip M. A. HoffmannCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/38 · gedruckte Seite 4.296

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz – StoFöG) · Aufhebung der sogenannten Wegzugsbesteuerung gemäß des § 6 des Außensteuergesetzes

Philipp RottwilmSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/38 · gedruckte Seite 4.294

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz – StoFöG) · Aufhebung der sogenannten Wegzugsbesteuerung gemäß des § 6 des Außensteuergesetzes

Sascha MüllerGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/38 · gedruckte Seite 4.293

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz – StoFöG) · Aufhebung der sogenannten Wegzugsbesteuerung gemäß des § 6 des Außensteuergesetzes

Fritz GüntzlerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/38 · gedruckte Seite 4.289

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz – StoFöG) · Aufhebung der sogenannten Wegzugsbesteuerung gemäß des § 6 des Außensteuergesetzes

Katharina BeckGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/38 · gedruckte Seite 4.283

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz – StoFöG) · Aufhebung der sogenannten Wegzugsbesteuerung gemäß des § 6 des Außensteuergesetzes

Lars KlingbeilSPD

Bundesminister der Finanzen

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.230

Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen Nr. 155 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 22. Juni 1981 über Arbeitsschutz und Arbeitsumwelt sowie zu dem Protokoll von 2002 zum Übereinkommen über den Arbeitsschutz, 1981

Cem InceLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.229

Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen Nr. 155 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 22. Juni 1981 über Arbeitsschutz und Arbeitsumwelt sowie zu dem Protokoll von 2002 zum Übereinkommen über den Arbeitsschutz, 1981

Thomas StephanAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.170

Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung der Freizone Cuxhaven und zur Änderung weiterer Vorschriften · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Spürbare Entlastung der heimischen Landwirtschaft – Agrardieselrückerstattung sofort rückwirkend einführen

Alois RainerCDU

Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.094

9 a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) · – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung · b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Simone Fischer, Dr. Janosch Dahmen, Linda Heitmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN · Priorität für Pflege – Jetzt Sofortmaßnahmen ergreifen · Leistungskürzungen und Beitragsexplosion in Gesundheit und Pflege verhindern – Jetzt gerechte Finanzierung einführen

Katrin StafflerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.094

9 a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) · – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung · b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Simone Fischer, Dr. Janosch Dahmen, Linda Heitmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN · Priorität für Pflege – Jetzt Sofortmaßnahmen ergreifen · Leistungskürzungen und Beitragsexplosion in Gesundheit und Pflege verhindern – Jetzt gerechte Finanzierung einführen

Christos PantazisSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.093

9 a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) · – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung · b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Simone Fischer, Dr. Janosch Dahmen, Linda Heitmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN · Priorität für Pflege – Jetzt Sofortmaßnahmen ergreifen · Leistungskürzungen und Beitragsexplosion in Gesundheit und Pflege verhindern – Jetzt gerechte Finanzierung einführen

Emmi ZeulnerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

    11Beiträge
  2. 2.
    Ruben RuppAfD
    11Beiträge
  3. 3.
    Alois RainerCDU

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

    9Beiträge
  4. 4.
    Mechthilde WittmannCDU
    9Beiträge
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    8Beiträge
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    8Beiträge
  10. 10.
    Konrad KörnerCDU
    8Beiträge

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