15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.305
Thema · Deutscher Bundestag
Bürokratie & Staatsmodernisierung
706 Beiträge · 286 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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706 Beiträge15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.304
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau
Staatsminister beim Bundeskanzler
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.303
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau
Anne-Mieke BremerLinke
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.302
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau
Moritz HeubergerGrüne
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.301
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau
Parsa MarviSPD
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.300
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.299
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.297
Mittelstand jetzt stärken · Wärmepumpenoffensive – Heizungsindustrie und Zukunftstechnologien in Deutschland halten
Lars RohwerCDU
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.288
Mittelstand jetzt stärken · Wärmepumpenoffensive – Heizungsindustrie und Zukunftstechnologien in Deutschland halten
Klaus WienerCDU
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.285
Mittelstand jetzt stärken · Wärmepumpenoffensive – Heizungsindustrie und Zukunftstechnologien in Deutschland halten
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.280
6 a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze · b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz) · c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Cansin Köktürk, Janine Wissler, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke · Sanktionen stoppen und Arbeitsvermittlung stärken –Grundpfeiler einer menschenwürdigen Grundsicherung · d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Clara Bünger, Cansin Köktürk, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke · Grundrechte verwirklichen – Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen statt ausweiten, Haushalte der Länder und Kommunen entlasten · e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Aktivierende Grundsicherung statt Grundsicherungsgeld · Chancen statt Stigmatisierung – Für eine gerechte Grundsicherung · Chancen statt Chaos – Bürokratie abbauen, Integration ukrainischer Geflüchteter sichern
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.272
6 a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze · b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz) · c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Cansin Köktürk, Janine Wissler, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke · Sanktionen stoppen und Arbeitsvermittlung stärken –Grundpfeiler einer menschenwürdigen Grundsicherung · d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Clara Bünger, Cansin Köktürk, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke · Grundrechte verwirklichen – Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen statt ausweiten, Haushalte der Länder und Kommunen entlasten · e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Aktivierende Grundsicherung statt Grundsicherungsgeld · Chancen statt Stigmatisierung – Für eine gerechte Grundsicherung · Chancen statt Chaos – Bürokratie abbauen, Integration ukrainischer Geflüchteter sichern
Heidi ReichinnekLinke
14.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/52
Fragestunde
Katja MastSPD
Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales
14.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/52 · gedruckte Seite 6.240
Landwirtschaft und Ernährung zukunftsfähig gestalten · Weltbodentag – Weiterentwicklung des Bodenschutzrechts zu einem Bundesbodengesundheitsgesetz
14.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/52 · gedruckte Seite 6.225
Mutmaßlich linksextremistischer Terroranschlag auf die Stromversorgung in Berlin – Krisenmanagement und mögliches Versagen untersuchen
Leon EckertGrüne
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.156
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.117
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Verbrauchervertrags- und des Versicherungsvertragsrechts sowie zur Änderung des Behandlungsvertragsrechts
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.112
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Verbrauchervertrags- und des Versicherungsvertragsrechts sowie zur Änderung des Behandlungsvertragsrechts
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.095
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz – StoFöG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Aufhebung der sogenannten Wegzugsbesteuerung gemäß § 6 des Außensteuergesetzes · Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2024 zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigstellen aus Drittländern sowie Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsrisiken und zur Entlastung der Kreditinstitute von Bürokratie (Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz – BRUBEG)
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.094
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz – StoFöG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Aufhebung der sogenannten Wegzugsbesteuerung gemäß § 6 des Außensteuergesetzes · Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2024 zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigstellen aus Drittländern sowie Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsrisiken und zur Entlastung der Kreditinstitute von Bürokratie (Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz – BRUBEG)
Klaus WienerCDU
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- 1.11BeiträgeKarsten Wildberger
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Alois RainerCDUBundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
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